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Ermittlungen wegen Drohanrufen bei SPD-Mitgliedern eingestellt

Parteien Ermittlungen wegen Drohanrufen bei SPD-Mitgliedern eingestellt

Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt hat die Ermittlungen wegen Drohanrufen bei SPD-Mitgliedern in Zusammenhang mit der Regierungsbildung in Berlin eingestellt.

Frankfurt/Main. Es habe kein Tatverdächtiger ermittelt werden können, teilte die Behörde am Mittwochabend mit.

Drei SPD-Mitglieder aus Hessen waren im Dezember angerufen und aufgefordert worden, "ihre ablehnende Haltung zur großen Koalition und zum Koalitionsvertrag mit der CDU zu überdenken und dies öffentlichkeitswirksam zu präsentieren", berichtete die Staatsanwaltschaft.

Andernfalls sei ihre Karriere gefährdet, habe der Anrufer gesagt, der sich als Mitarbeiter der SPD-Parteizentrale ausgegeben habe. Für den Anruf sei das Internet und ein Anonymisierungsdienst benutzt worden, so dass er nicht zurückzuverfolgen sei.

Ein damals im Internet aufgetauchtes Bekennerschreiben hatte auf eine Satire-Aktion hingedeutet. Ein "Kommando Gerhard Schröder der Hedonistischen Internationale" behauptete darin, bei insgesamt mehr als 100 SPD-Mitgliedern und Funktionären angerufen zu haben, die als Gegner der großen Koalition bekannt sind.

dpa

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