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Bouffier warnt: "Unsere Demokratie ist nicht unangreifbar"

Geschichte Bouffier warnt: "Unsere Demokratie ist nicht unangreifbar"

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat am internationalen Holocaust-Gedenktag zu Wachsamkeit aufgerufen. "Der heutige Gedenktag mahnt uns zur Vorsicht.

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Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU).

Quelle: Boris Roessler/Archiv

Höchst/Wiesbaden. Unsere Demokratie ist nicht unangreifbar", sagte Bouffier am Freitag bei einer Veranstaltung des Städte- und Gemeindebundes in Höchst im Odenwald. Deshalb dürfe sie nicht leichtfertig verspielt, sondern müsse verteidigt werden.

Der Regierungschef rief dazu auf, Lehren aus der Geschichte zu ziehen. Mit dem Erstarken der Populisten und Extremisten und den Krisen in der Welt zeigten sich erschreckende Parallelen zur NS-Zeit. Einfache Antworten erfreuten sich wieder wachsender Beliebtheit. Durch Begriffe wie "Lügenpresse", "Systemparteien" oder "Volksverräter" versuchten die Feinde der verfassungsmäßigen Ordnung wieder die Demokratie zu delegitimieren, warnte Bouffier.

Der Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert an die mehr als sechs Millionen ermordeten Juden und die vielen weiteren Opfer der NS-Herrschaft. Der Gedenktag sei angesichts der aktuellen Entwicklungen wichtiger denn je, betonte Bouffier. Die Angriffe und Bedrohungen der freiheitlich demokratischen Grundordnung erfolgten nicht nur durch terroristische Anschläge: "Sondern es sind auch die schleichenden Prozesse der Verdrängung, das Verblassen der Erinnerung und die langsame Verschiebung der Grenzen im Kopf und im Handeln."

dpa

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