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Antworten auf Fragenkatalog zu Kassel-Calden erwartet

Luftverkehr Antworten auf Fragenkatalog zu Kassel-Calden erwartet

Hat die Landesregierung die möglichen Vergabeverstöße am Flughafen Kassel-Calden "verniedlicht"? Dem will die SPD-Opposition im Landtag mit einem Fragenkatalog nachspüren. Die Frist für die Antwort läuft diese Woche aus.

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Passagiere warten am neuen Flughafen Kassel-Calden.

Quelle: Uwe Zucchi/Archiv

Wiesbaden. In der Debatte um mögliche Vergabeverstöße beim Bau des Flughafens Kassel-Calden wird an diesem Freitag (27. Mai) die Antwort der Landesregierung auf einen Fragenkatalog der Opposition erwartet. Die SPD-Fraktion fordert von Wirtschaftsminister Tarek Al Wazir (Grüne) und Finanzminister Thomas Schäfer (CDU), dass sie zu Erkenntnissen des Landesrechnungshofs Stellung beziehen. Dessen Prüfung zufolge sind beim Bau des umstrittenen Flughafens Vergaberichtlinien nicht eingehalten worden.

Die Prüfer bemängelten, dass beim Großteil der Vergaben nicht ein sogenanntes offenes Verfahren angewendet worden sei. Dieses hätten Wirtschafts- und Verkehrsministerium von Anfang an verbindlich vorschreiben sollen. Durch ein offenes Verfahren werde das Risiko von Absprachen, Manipulationen und Korruption besser begrenzt.

Laut Prüfbericht wurde bei 17 Aufträgen mit einem Volumen von insgesamt mehr als 130 Millionen Euro, die von der Flughafengesellschaft vergeben wurden, Unregelmäßigkeiten und teilweise schwere Vergabeverstöße festgestellt. Die Flughafengesellschaft gehört zu 68 Prozent dem Land. Das Wirtschaftsministerium hatte den Vorwurf zurückgewiesen, dass es zu höheren Kosten gekommen sei.

Der Bau des 271 Millionen Euro teuren Flughafens, der mittlerweile Kassel Airport heißt, war umstritten. Der defizitäre Flughafen steht seit seiner Eröffnung 2013 wegen mangelnder Auslastung in der Kritik.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Thorsten Schäfer-Gümbel, äußerte den Verdacht, dass die Landesregierung Parlament und Öffentlichkeit über die wahren Kosten des Ausbaus getäuscht habe und bis heute die wahren Zahlen nicht nenne. Zudem würden schwerste Vergabeverstöße "anscheinend verniedlicht". Für die Beantwortung der Fragen hatte die SPD-Fraktion eine Frist bis 27. Mai gesetzt.

dpa

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