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Airportausbau: Zwei von fünf Verfassungsbeschwerden gescheitert

Fluglärmgegner aus Hessen sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit Klagen gegen die längst fertiggestellte Nordwestbahn am Frankfurter Flughafen gescheitert. Das Gericht lehnte es ab, die Beschwerden von zwei Familien aus Frankfurt und Kelsterbach zu verhandeln.

Frankfurt/Karlsruhe. Das geht aus am Montag veröffentlichten Beschlüssen hervor (Az. 1 BvR 2485/12, Az. 1 BvR 467/13).

Nach Angaben des Gerichts vom Dienstag liegen noch drei weitere Verfassungsbeschwerden zum Flughafenausbau in Karlsruhe vor. Wann über diese Klagen der Städte Offenbach und Mörfelden-Walldorf sowie des Klinikums Offenbach entschieden wird, steht noch nicht fest.

Die mit ihren Beschwerden gescheiterten Privatleute wollten sich gegen den Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Flughafens wehren. Ihre Klagen hatten sie unter anderem damit begründet, dass der Fluglärm sie in ihrem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit verletze. Unter anderem die vorgelegten Messergebnisse überzeugten den 1. Senat aber nicht.

dpa


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