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Abschiebungen: Linke spricht von Deportationen

Flüchtlinge Abschiebungen: Linke spricht von Deportationen

Für einen Eklat hat die Linken-Abgeordnete Gabi Faulhaber am Mittwoch während einer Debatte im hessischen Landtag gesorgt. Faulhaber forderte in Wiesbaden einen Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Afghanistan und fragte: "Oder soll ich lieber Deportationen sagen?" Mittlerweile gebe es einen regelrechten Wettbewerb zur Abschreckung von Flüchtlingen.

Wiesbaden. "Nun zeigt Deutschland sein hässliches Gesicht", erklärte sie weiter und bezeichnete Abschiebungen in Kriegsgebiete als nicht rechtmäßig.

Als "politisch schäbig" kritisierte der SPD-Abgeordnete Gerhard Merz die Äußerungen Faulhabers. Astrid Wallmann, ausländerpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, sagte in Richtung Faulhaber: "Sie müssen sich für die Worte, die Sie gewählt haben, wirklich schämen." Solidarität mit Verfolgten und die Rückführung derer, die kein Bleiberecht hätten, seien zwei Seiten einer Medaille. "Wir dürfen unser Land nicht überfordern", stellte sie fest.

Eine Entschuldigung für ihre Wortwahl lehnte Faulhaber trotz mehrfacher Aufforderung ab.

dpa

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