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Abschiebehaft: Rheinland-Pfalz begrüßt hessischen Beschluss

Landtag Abschiebehaft: Rheinland-Pfalz begrüßt hessischen Beschluss

Der hessische Beschluss zur Einrichtung eines eigenen Abschiebegefängnisses findet Zustimmung bei den Nachbarn in Rheinland-Pfalz. "Die Entscheidung Hessens zur Schaffung einer eigenen Abschiebehafteinrichtung ist hilfreich, denn sie entlastet die bestehenden Einrichtungen, so auch die Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige in Ingelheim", sagte Integrationsministerin Anne Spiegel (Grüne) am Freitag der Deutschen Presse-Agentur.

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Familienministerin Anne Spiegel (r.) neben Umweltministerin Ulrike Höfken.

Quelle: Arne Dedert/Archiv

Mainz/Wiesbaden. Hessen hat das Gefängnis in Ingelheim bisher mitgenutzt. Mit seiner Entscheidung leiste Hessen einen Beitrag zur Schaffung zusätzlicher Abschiebehaftplätze, sagte die Mainzer Ministerin. Die Zahl von 40 Haftplätzen im Abschiebegefängnis Ingelheim soll nicht erhöhten werden, da die Kapazität der Gewahrsamseinrichtung für Ausreisepflichtige (GfA) nur zu einem Bruchteil von rheinland-pfälzischen Ausländerbehörden genutzt wird.

Mit der Einrichtung eines eigenen Abschiebegefängnisses in Darmstadt sei Hessen nun nicht mehr auf Haftplätze in anderen Bundesländern angewiesen, sagte der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) am Donnerstag in Wiesbaden. Das Haus der JVA Darmstadt solle schnellstmöglich hergerichtet werden und künftig Platz für mindestens 50 Abschiebehäftlinge bieten.

dpa

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