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Zwischenentscheid im Rennbahn-Streit: OLG stoppt Räumung

Prozesse Zwischenentscheid im Rennbahn-Streit: OLG stoppt Räumung

Im Rechtsstreit um das Gelände der Frankfurter Rennbahn hat das Oberlandesgericht Frankfurt die von der Stadt angestrebte Räumung vorläufig gestoppt. Es handele sich hierbei allerdings nur um eine Zwischenentscheidung, sagte Gerichtssprecher Ingo Nöhre.

Frankfurt. Nach der OLG-Entscheidung vom Montag kann die Stadt die Räumung nicht vollstrecken, wenn der Renn-Klub eine Sicherheitsleistung in Höhe von 75 000 Euro hinterlegt. Damit soll der Status Quo gesichert werden, bis das OLG voraussichtlich am 7. April in zweiter Instanz über den Fall entscheidet.

Das Rennbahngelände sollte eigentlich bereits zu Jahresbeginn dem Deutschen Fußballbund (DFB) übergeben werden, der dort den Bau eines DFB-Leistungszentrums plant. Der Rechtsstreit zwischen Stadt, Betreibergesellschaft und Rennbahnklub beschäftigt mehrere Gerichte mit einer Reihe von Prozessen.

Das Frankfurter Landgericht hatte im Dezember der Räumungsklage der Stadt stattgegeben. Das OLG hielt die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung für nötig, da die Stadt das Gelände noch vor der Entscheidung über die Berufung räumen wollte. Diese vorläufige Räumung würde dem Renn-Klub nach Auffassung des Gericht "einen nicht zu ersetzenden Nachteil bringen, wenn sich später herausstellen sollte, dass das Räumungsurteil des Landgerichts keinen Bestand haben kann."

Die Stadt nehme die Entscheidung des Gerichts "zur Kenntnis", sagte eine Sprecherin des Infrastruktur-Dezernats.

dpa

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