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Zwei Länder stellen sich bei Kulturgutschutzgesetz quer

Kunst Zwei Länder stellen sich bei Kulturgutschutzgesetz quer

Der Widerstand gegen das geplante Gesetz zum Schutz von Kulturgütern wächst: Mit Baden-Württemberg und Hessen stellen sich zwei Bundesländer gemeinsam quer.

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Monika Grütters steht auf dem Balkon des Bundeskanzleramtes in Berlin.

Quelle: Kay Nietfeld/Archiv

Stuttgart/Wiesbaden. Das laufende Gesetzgebungsverfahren erfülle sie mit Sorge, schrieben die Kunstminister Theresia Bauer (Grüne/Baden-Württemberg) und Boris Rhein (CDU/Hessen) an Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU). Es zeichne sich noch keine befriedigende politische Lösung offener Punkte und Fragen ab.

Vor allem die geplanten Regelungen zur Ausfuhr von Kulturgut brächten "eine unabsehbare finanzielle und organisatorische Belastung" für die Länder. "Teilweise erscheinen diese Regelungen von Misstrauen gegenüber den Ländern geprägt", heißt es in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die vom Bund angebotene Entlastung der Länder werde den Mehraufwand nicht ausgleichen. Die Aufstockung der Projektmittel für Provenienzforschung etwa zu Nazi-Raubkunst stelle keine Entlastung dar.

Bauer und Rhein warnen vor einem "bürokratischen Kulturapparat", der da mit dem Kulturgutschutz entstehe. In jedem Fall brauche die Abstimmung noch ausreichend Zeit. Das von Grütters in den Bundestag eingebrachte Gesetz soll wertvolle deutsche Kunst vor der Abwanderung ins Ausland schützen. Zudem soll die Einfuhr von illegalen Kulturgütern aus Kriegs- und Krisengebieten eingeschränkt werden.

dpa

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