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Taxifahrer schwarz beschäftigt: Unternehmerin muss zahlen

Prozesse Taxifahrer schwarz beschäftigt: Unternehmerin muss zahlen

Weil sie für mehrere ihrer angestellten Taxifahrer zu wenig oder gar keine Sozialversicherungsbeiträge gezahlt hatte, muss eine 56 Jahre alte Unternehmerin 5000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung zahlen.

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Ein Taxischild.

Quelle: Daniel Bockwoldt/Archiv

Frankfurt/Main. Im Gegenzug wurde das Strafverfahren am Mittwoch vor dem Landgericht Frankfurt eingestellt. Vor dem Gerichtstermin hatte sich herausgestellt, dass die Anklage nur wegen eines Rechenfehlers überhaupt zum Landgericht gekommen war - statt des wirklichen Schadens von rund 50 000 Euro ging die Anklagebehörde ursprünglich von 230 000 Euro hinterzogener Sozialabgaben aus, die im Zeitraum 2009/10 angefallen waren.

Um das Verfahren nicht noch unnötig zu verlängern, stimmten Staatsanwaltschaft und die geständige Angeklagte der Einstellung zu. Die Unternehmerin hat ihr Taxigewerbe mittlerweile abgemeldet und kümmert sich nur noch um den pflegebedürftigen Ehemann zu Hause. Die Bewährungsauflage soll an eine Flüchtlingseinrichtung gehen.

dpa

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