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Strafverfahren dauern länger: OLG-Richter wollen Beschleunigung

Justiz Strafverfahren dauern länger: OLG-Richter wollen Beschleunigung

Die Strafverfahren vor deutschen Gerichten werden komplexer und dauern länger. Bei etwa 30 Prozent der Wirtschaftsstrafverfahren hätten 2014 Abschläge im Strafmaß gemacht werden müssen, weil sie nicht schnell genug geführt werden konnten, sagte der Präsident des Oberlandesgerichts Celle (OLG), Peter Götz von Olenhusen, nach einer Tagung von Gerichtspräsidenten am Mittwoch in Frankfurt.

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Die Gerichtspräsidenten trafen sich zur Jahrestagung in Frankfurt.

Quelle: Uli Deck/Archiv

Frankfurt/Main. "Die Leistungsfähigkeit der Justiz wird an den Strafprozessen gemessen", betonte er.

Um die Verfahren zu verkürzen, fordern die Gerichtspräsidenten, die Zahl der möglichen Entscheidungen über einen Befangenheitsantrag zu begrenzen. Den Gerichten müsse es auch möglich sein, einen Verteidiger zuzuweisen, wenn sich ein Verfahren wegen Zeitmangels eines bestimmten Anwalts deutlich verzögere. Richter sollten auch flexibler eingesetzt werden können und etwa Hilfsstrafkammern gebildet werden.

In Frankfurt hatten sich zuvor die Präsidenten der 24 deutschen Oberlandesgerichte und die Präsidentin des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe, Bettina Limperg, zu ihrer dreitägigen Jahrestagung getroffen. Themen waren unter anderem kürzere Gerichtsverfahren und die Umsetzung des elektronischen Rechtsverkehrs.

dpa

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