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Urteile

Pianist darf nicht auf der Zeil spielen

Ein Pianist mit einem elektronisch verstärkten Flügel darf nicht auf der Frankfurter Einkaufsmeile Zeil spielen. Der Musiker hatte die Kommune verklagt, weil sie ihm eine Sondernutzungserlaubnis verweigert hatte.

Frankfurt/Main. Das Verwaltungsgericht aber gab der Stadt recht: Der Flügel könne auf der Zeil "große Menschenansammlungen hervorrufen und damit den freien Straßenverkehr behindern", begründete das Verwaltungsgericht am Freitag die noch nicht rechtskräftige Entscheidung, die bereits am 4. Juli fiel.

Das Gericht billigte der Stadt einen Ermessensspielraum zu: Sie müsse das private Interesse des Klägers und das öffentliche Interesse abwägen. Als die Fußgängerzone neu gestaltet wurde, habe der Magistrat beschlossen, zwischen Liebfrauenstraße und Konstablerwache keine Sondernutzungsgenehmigungen zu erteilen. Ließe man den Musiker gewähren, "könnte auch jeder andere Straßenmusiker (...) im Wege der Gleichbehandlung für sich das gleiche Recht in Anspruch nehmen."

dpa


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