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Oberlandesgericht berichtet über wichtige Verfahren

Justiz Oberlandesgericht berichtet über wichtige Verfahren

Ein 21-Jähriger, der im syrischen Bürgerkrieg vor aufgespießten Köpfen für ein Foto posiert haben soll, ist vor dem Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) angeklagt.

Frankfurt/Main. Dies ist eines von mehreren Verfahren in diesem Jahr vor dem obersten hessischen Gericht. OLG-Präsident Roman Poseck will heute einige davon vorstellen.

Auf die steigende Zahl der Prozesse gegen Extremisten hatte das OLG kürzlich mit der Einrichtung eines zweiten Staatsschutzsenats reagiert. Der erste Staatsschutzsenat verhandelt seit rund neun Monaten zwei Prozesse gegen mutmaßliche Islamisten.

Poseck will auch darüber berichten, wie weit Flüchtlinge die hessischen Gerichte beschäftigen. Dabei geht es um Strafverfahren, aber auch um Sorgerechtsverfahren für unbegleitete minderjährige Ausländer. Für seinen Aus- und Rückblick hat sich der Präsident einen Jahrestag ausgesucht. Am Dienstag vor 70 Jahren wurde das OLG nach dem Zweiten Weltkrieg wieder eröffnet.

Das OLG ist das drittgrößte in Deutschland. Von den rund 550 Beschäftigten sind etwa 140 Richter. Als Mittelbehörde ist das OLG zudem für mehr als 1200 Richter, mehr als 3000 Beamte sowie rund 2800 Angestellte in der gesamten hessischen Justiz zuständig.

dpa

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