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Bad Vilbel scheitert mit Klage zu geplantem Möbelmarkt

Prozesse Bad Vilbel scheitert mit Klage zu geplantem Möbelmarkt

Die Stadt Bad Vilbel ist mit ihrer Klage zu einem geplanten Möbelmarkt vor dem Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) gescheitert. In dem Verfahren ging es um die Größe der geplanten Verkaufsfläche für Haushaltswaren, Glas, Porzellan, Leuchten oder Heimtextilien.

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Die Stadt Bad Vilbel scheiterte mit der Klage.

Quelle: Uwe Zucchi/Archiv

Kassel. Die Regionalversammlung Südhessen als Genehmigungsbehörde wollte dafür nur 800 Quadratmeter zulassen. Die Stadt zog deshalb vor Gericht, um eine Erweiterung zu erreichen (Az: 4 C 2000/12.N und 4 A 981/14).

Die Richter in Kassel winkten am Dienstag aber ab. Die Klage beziehe sich auf einen Regionalplan, der nicht mehr gelte. Eine Revision wurde nicht zugelassen, dagegen ist aber Beschwerde vor dem Bundesverwaltungsgericht möglich.

Das Verwaltungsgericht Gießen hatte noch der Kommune recht gegeben. Es argumentierte, das Regierungspräsidium Darmstadt (RP) habe nicht ausreichend begründet, warum die Verkaufsfläche nur 800 Quadratmeter groß sein dürfe. Mit dieser Begrenzung für das sogenannte zentrenrelevante Sortiment sollen Fachgeschäfte in den umliegenden Innenstädten geschützt werden. Bad Vilbel sieht keine schädlichen Folgen des Möbelhauses, das insgesamt eine Fläche von 45 000 Quadratmeter umfassen soll.

dpa

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