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Saubere Straßen: Wiesbadener Initiative erstellt Konzept

Bis zu 2000 Euro im Jahr für Straßenreinigung berappen? Eine Neuregelung hat in Wiesbaden viele Bürger auf die Barrikaden getrieben. Nun kommt es zu einer Überprüfung des Straßennetzes. Wie sind die Regelungen in anderen hessischen Städten?
Eine Frau kehrt auf einem Gehweg in Wiesbaden Laub zusammen.

Eine Frau kehrt auf einem Gehweg in Wiesbaden Laub zusammen.

© Arne Dedert/Archiv

Wiesbaden. Nach dem Protest vieler Bürger wird bei 1879 Straßen in Wiesbaden geprüft, wie oft diese gereinigt werden müssen und ob die Anwohner nicht einfach selbst kehren dürfen. Das ist das Ergebnis der Kritik an der Einführung einer neuen Satzung zur Straßenreinigung in der hessischen Landeshauptstadt. Bis Ende März 2017 soll die Überprüfung abgeschlossen sein, wie der Sprecher der Entsorgungsbetriebe Wiesbaden (ELW), Frank Sand, mitteilte.

Die neue Eingruppierung der Straßen werde von der Bürgerinitiative "Gehwegreinigung in Bürgerhand" (GiB) organisiert. Diese hatte sich Anfang 2016 gegründet, um die neue Satzung zu verhindern. Das gelang ihr auch teilweise, denn im Juli kippte die Mehrheit der Wiesbadener Stadtverordneten die zweite Stufe der Neuregelung. Die Bürgerinitiative überreichte der Stadt eine Petition mit 5642 Unterschriften gegen die neue Satzung.

Demnach sollten ursprünglich einige Anwohner, die ihren Gehweg bisher selbst kehren durften, in Zukunft Straßenreinigungsgebühren von bis zu 2000 Euro im Jahr zahlen. Wieder andere, die gerne die Reinigung bezahlen wollten, sollten fortan selbst kehren. Laut Sand hagelte es hunderte Widersprüche gegen die neuen Gebührenbescheide.

Ziel der GiB ist es dagegen nach eigenen Angaben, eine Systematik zu entwickeln, die die Straßen nachvollziehbar und transparent in bestimmte Reinigungsstufen einteilt. Dieses in Grundzügen schon fertige Konzept wird laut Sand den Entsorgungsbetrieben Wiesbaden übergeben. Diese prüfen es und erstellen eine entsprechende Kostenkalkulation. Ende des zweiten Quartals 2017 soll eine geprüfte Version der neuen Satzung zur Straßenreinigung vorliegen, über die die Stadtverordneten dann entscheiden können.

Ob die Säuberung der Straßen in Wiesbaden künftig teurer ist als in anderen hessischen Städten, lässt sich bislang schwer sagen. In der Landeshauptstadt werden die Gebühren anhand einer bestimmten Berechnung auf Basis der Grundstücksfläche ermittelt. Zudem kommt es darauf an, wie oft die Straße und der Gehweg gereinigt werden.

So macht das auch Kassel: Dort werden die Straßen nach einer vergleichbaren Berechnung in die Kategorien 1, 2 oder 3 eingeteilt. Ein sogenannter Berechnungsmeter der Kategorie 1 mit sechsmaliger Reinigung in der Woche kostet hier 41,76 Euro im Jahr. In der Kategorie 2 in Kassel wird nur zweimal pro Woche gereinigt. Daher schlägt dieser Berechnungsmeter lediglich mit 13,92 Euro im Jahr zu Buche.

In Darmstadt ist die Berechnung anders. Etwa 60 Prozent der Straßen werden hier öffentlich gereinigt, die anderen 40 Prozent privat gekehrt, wie Stadtsprecher Daniel Klose mitteilt. Als Beispiel nennt er einen 20 Meter langen Gehweg. Die Gebühr für diesen würde bei einer wöchentlichen Reinigung 134,40 Euro im Jahr betragen.

Noch einfacher ist die Rechnung in Fulda. "Jeder kehrt sein Grundstück selbst", teilte die Sprecherin der Stadt, Angela Zentgraf, mit.

dpa


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