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IS-Propaganda auf Twitter: Bewährungsstrafe für 33-Jährigen

Wegen der Verbreitung von IS-Propaganda im Internet hat das Landgericht Frankfurt einen 33-Jährigen zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und vier Monaten verurteilt.

Frankfurt/Main. Der Wiesbadener muss sich nach dem Urteil vom Montag künftig auch regelmäßig bei der Polizei melden und an Beratungsgesprächen teilnehmen. Der Mann hatte vor der Staatsschutzkammer gestanden, im Sommer 2015 auf zwei Twitter-Accounts im Internet verschiedene Bilderserien sowie die Flagge der Terrormiliz IS veröffentlicht zu haben.

In einer Bilderreihe ging es um Homosexuelle, die von IS-Kämpfern von einem Dach gestoßen wurden. Mit einem anderen Bild wurden die Terroranschläge vom 11. September 2001 in den USA verherrlicht. Auch Hinrichtungsszenen postete der Mann. Die Vorsitzende Richterin verwies im Urteil auf die große Gefahr, die von solchen im Internet verbreiteten Parolen und Bildern ausgehe.

Strafmildernd rechnete das Gericht dem ehemaligen Zeitsoldaten an, dass er sich inzwischen von radikalislamistischen Kreisen distanziert habe. Viele der Taten hätten ihm ohne sein umfassendes Geständnis zudem gar nicht nachgewiesen werden können. Er hatte die Bundeswehr als Soldat verlassen müssen, weil er mit seiner Haltung nicht mehr die freiheitlich-demokratische Grundordnung vertreten habe.

dpa


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