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Prozesse

Gericht verhandelt erneut wegen Völkermords in Ruanda

Der Völkermord in Ruanda beschäftigt seit Dienstag erneut das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG). Angeklagt ist ein heute 58 Jahre alter früherer Bürgermeister einer Gemeinde im Norden des afrikanischen Landes.

Frankfurt/Main. Weil er seine Amtsautorität dazu missbrauchte, um Gemeindemitglieder und die ihm unterstellte Ortspolizei zur Tötung der Tutsi-Angehörigen anzustacheln, wurde er im Februar vergangenen Jahres nach drei Jahren Prozess vom OLG zu 14 Jahren Haft verurteilt. Die Richter rechneten ihm besonders das sogenannte Kirchenmassaker von Kiziguro zu, bei dem im April 1994 allein 400 Menschen zu Tode kamen.

Der Bundesgerichtshof hatte das OLG-Urteil im Juni dieses Jahres teilweise aufgehoben, weil nicht nur Beihilfe zum Völkermord sondern auch Mittäterschaft infrage komme. Dem Angeklagten droht nun eine lebenslange Haftstrafe.

dpa


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