Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Haushalt

Steuerzahlerbund warnt: steigende Pensionsverpflichtungen

Der Bund der Steuerzahler warnt vor den steigenden Pensions- und Beihilfeverpflichtungen im Landeshaushalt auf dem Weg zur schwarzen Null. "Es ist aus unserer Sicht absolut notwendig, dass auch bei den Pensionen ein Nachhaltigkeitsfaktor analog zur Rentenversicherung eingeführt wird", sagte der Vorsitzende des Bundes, Joachim Papendick, am Freitag im "Wiesbadener Kurier".

Wiesbaden. Schwarz-Grün müsse entschlossen handeln und diesen "Sprengsatz" schnellstmöglich entschärfen.

Papendick hatte zuvor bereits angemahnt, das Land müsse wegen dieser Entwicklung die Schuldenbremse weiterentwickeln. Das Instrument erfasse lediglich die einfache Einnahmen- und Ausgabenrechnung, die jährlich steigenden Pensions- und Beihilfeverpflichtungen würden aber außen vor bleiben. Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) betonte dagegen in dem Blatt, das Land lege bereits seit längerem Geld für die Pensionen kommender Jahre zur Seite. "2015 haben wir unsere Rücklagen dafür um fast 260 Millionen Euro erhöht."

Hessen will 2019 eine schwarze Null im Haushalt ausweisen. Ab 2020 darf das Land laut Verfassung ohnehin keine neuen Schulden mehr machen. 2015 wurden erstmals seit 45 Jahren mehr Einnahmen als Ausgaben erzielt. Schäfer entschied sich vor allem wegen der hohen Kosten für die Flüchtlingshilfe aber gegen einen rein rechnerisch möglichen ausgeglichenen Haushalt und stärkte stattdessen Rücklagen des Landes. Der Steuerzahlerbund kritisiert das.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Leseraktion




Gute Vorsätze


Abo zum Jahresanfang

Jubiläum




Die Transfers im Landkreis




Sport-Tabellen


Sporttabellen

Spielerkader


Vereinssteckbriefe

zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen


Sonderveröffentlichungen

Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr


Saisongarten

Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP


Schüler lesen die OP

Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP


OP-Shop

Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die OP-Serien

Einfach nur lecker: Spinat-Tagliatelle mit Calamaretti auf einem Zucchinibett. Foto: Patricia Grähling Besser Esser

Leckereien aus selbstgemachter Pasta

Schnell und einfach zubereitet und dabei leicht und lecker: Italienische Pasta ist ein vielfältiges Gericht. Dario Pilia serviert Spinat-Tagliatelle gerne mit Calamaretti. mehrKostenpflichtiger Inhalt



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik

Terra-Tech





Inhaltsverzeichnis

Volltextsuch über das Angebot:

Startseite



  • Sie befinden sich hier: Haushalt – Steuerzahlerbund warnt: steigende Pensionsverpflichtungen – op-marburg.de