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Steinmeier: Keine schnelle Lösung der Flüchtlingsfrage

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat wenig Hoffnungen auf eine schnelle Lösung der Flüchtlingskrise. Man müsse den Menschen in Deutschland sagen: "Es gibt nicht das eine Rezept", sagte Steinmeier am Freitagabend bei einer Klausur der Hessen-SPD in Friedewald.
Steinmeier forderte gemeinsame europäische Anstrengungen.

Steinmeier forderte gemeinsame europäische Anstrengungen.

© Uwe Zucchi

Friedewald. Eine Schließung der Grenzen gehöre erst recht nicht dazu. Selbst alle nationalen Maßnahmen würden nicht ausreichen, das Problem zu bewältigen und die Flüchtlingszahlen deutlich zu senken. Es bedürfe gemeinsamer europäischer Anstrengungen und einer Verteilung auf mehr Länder des Kontinents.

Steinmeier sieht in der Flüchtlingskrise aber auch erste Erfolge: "Nicht überall herrscht Stillstand." Bei der Sicherung der Außengrenzen seien Fortschritte erreicht worden. Große Stücke setzt er auf die Hilfe der Türkei zur Reduzierung der Flüchtlingszahlen. Bald sollten mit der Türkei Details vereinbart werden.

Das Wichtigste sei aber, die Ursachen von Flucht und Vertreibung in den Ursprungsländern zu bekämpfen. Darauf wolle Steinmeier sein Hauptaugenmerk legen und am Frieden in den Krisenregionen arbeiten.

Bei der Jahresauftaktklausur der Hessen-SPD appellierte Steinmeier an den Mut in Deutschland, Europa zusammenzuhalten. Aber auch im Inland bedürfe es "Mut, den Rechtspopulisten entgegenzustehen". Sie wollten nur Zwietracht säen und Europa auseinandertreiben.

dpa


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