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Finanzen

Schäfer erläutert weitere Details zum neuen Finanzausgleich

Die finanziellen Zuschüsse des Landes an die Kommunen werden von 2016 an neu berechnet. Wie der kommunale Finanzausgleich (KFA) künftig aussehen könnte, das will Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) heute in Wiesbaden erläutern.
Finanzminister Thomas Schäfer.

Finanzminister Thomas Schäfer.

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Wiesbaden. In einer Modellrechnung will er zeigen, wie sich die neuen Grundlagen auf das Jahr 2014 ausgewirkt hätten.

Derzeit erhalten die Kommunen vom Land über den Finanzausgleich rund 23 Prozent des Steuerkuchens. Dies waren 2014 knapp über vier Milliarden Euro. Hessens Staatsgerichtshof hatte im Mai vergangenen Jahres jedoch den KFA für verfassungswidrig erklärt. Statt pauschale Zuwendungen zu zahlen, muss das Land von 2016 an den genauen Finanzbedarf der Kommunen ermitteln.

Insgesamt seien inzwischen mehr als 4000 Pflichtaufgaben der Kommunen erfasst und analysiert worden, sagte Schäfer vor zwei Wochen. Der KFA werde "klar, fair und ausgewogen sein". Hessens Städtetag hat bereits erklärt, dass die Kommunen 2015 rund 500 Millionen Euro zusätzlich erwarteten.

dpa


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