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Schäfer attestiert KFA-Kritikern "hellseherische Fähigkeiten"

Im Streit um die Neustruktur des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) hat Hessens Finanzminister Thomas Schäfer über die "hellseherischen Fähigkeiten" seiner Kritiker gespöttelt.
Schäfer (CDU) sprach im Landtag zur Neustruktur des kommunalen Finanzausgleichs.

Schäfer (CDU) sprach im Landtag zur Neustruktur des kommunalen Finanzausgleichs.

© Arne Dedert

Wiesbaden. Niemand könne jetzt vorhersagen, wieviel das Land den Kommunen im Jahr 2018 zuweise, sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Landtag. Dies hänge unter anderem vom kommunalen Bedarf und den Steuereinnahmen ab. Der Städtetag hatte in einer Anhörung vergangene Woche erklärt, dass 2018 den Kommunen eine Milliarde Euro entzogen werde.

2016 erhielten die Kommunen nach dem neuen KFA-Modell 60 Millionen Euro mehr als im alten System, sagte Schäfer. Er gab sich jedoch weiter gesprächsbereit zum Gesetz, dass der Landtag Ende Juli verabschieden will. Die Opposition aus SPD, der Linken und FDP forderte Schäfer erneut auf, seinen "kommunalfeindlichen" Entwurf zurückzunehmen. Die Kritik an der Neustruktur auch aus Reihen von CDU-Kommunalpolitikern sei bei der Anhörung im Landtag "vernichtend" gewesen.

Ab 2016 müssen die Zuschüsse des Landes an die Kommunen erstmals deren konkreten Bedarf abdecken. Derzeit erhalten die Gemeinden pauschal 23 Prozent vom Steuerkuchen. Das Land will jedoch die Zuweisungen in etwa auf dem alten Niveau belassen.

dpa


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