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Kommunen

Schäfer: Kommunen stehen finanziell besser als erwartet

Auf dem Weg zur "schwarzen Null" im laufenden Jahr kommen Hessens Kommunen nach den Worten von Finanzminister Thomas Schäfer besser voran als erwartet. Das Defizit habe im vergangenen Jahr lediglich 71 Millionen Euro betragen, sagte der CDU-Politiker am Dienstag in Wiesbaden.
Thomas Schäfer ist zufrieden über die Zahlen.

Thomas Schäfer ist zufrieden über die Zahlen.

© Britta Pedersen/dpa

Wiesbaden. Er verwies auf die endgültigen Zahlen des Statistischen Landesamts, das im März noch ein Minus von 120 Millionen Euro erwartet habe. 204 der 447 Kommunen schlossen danach ihren Haushalt mit einem Plus ab - 70 Prozent mehr als im Vorjahr. Das gute operative Ergebnis der Kommunen sei vor allem den höheren Einnahmen durch die florierende Konjunktur zu verdanken, sagte Schäfer. Die Gesamtschulden der Kommunen dürften damit etwa gleichgeblieben sein.

Über Schäfers Gesetz, das ab 2016 den Finanzausgleich zwischen Kommunen und Land (KFA) neu regelt, debattiert der Landtag in der kommenden Woche in erster Lesung. Das Kabinett hatte am Montagabend den heftig diskutierten Entwurf beschlossen. Der KFA muss neu geregelt werden, weil der Staatsgerichtshof das alte System für verfassungswidrig erklärt hat. Am Gesamtvolumen der Zuwendungen soll sich aber nicht viel ändern. Dies haben die kommunalen Spitzenverbände kritisiert.

dpa


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