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Flüchtlinge

Schäfer-Gümbel: SPD für Gespräche zu "sicheren Herkunftsländern"

Die SPD will sich der Debatte über eine Einstufung weiterer Balkan-Staaten als "sichere Herkunftsländer" nicht verschließen. Seine Partei sei grundsätzlich offen, darüber zu reden, sagte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Montag in Berlin.
Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD).

Thorsten Schäfer-Gümbel (SPD).

© Christoph Schmidt/Archiv

Berlin. Allerdings halte er die Vorstellung für Unfug, dass eine solche Einstufung allein das Problem der Flüchtlingsbewegung lösen könne.

Die Bundesregierung hatte im vergangenen Jahr angesichts einer großen Zahl an aussichtslosen Asylanträgen die Länder Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina als "sicher" klassifiziert, um Asylbewerber von dort schneller wieder zurückschicken zu können. Wegen sehr vieler Asylsuchender aus dem Kosovo und Albanien wird nun darüber diskutiert, weitere Staaten in die Liste aufzunehmen.

Schäfer-Gümbel sagte, die Balkan-Staaten bräuchten eine Perspektive für Wachstum und Wohlstand. Außerdem müsse Deutschland den Menschen von dort legale Zuwanderungswege aufzeigen - etwa zum Arbeiten. Deshalb sei es wichtig, die Debatte über "sichere Herkunftsländer" mit der Diskussion über ein Einwanderungsgesetz zu verknüpfen. Die SPD fordert seit langem ein solches Gesetz, um die Zuwanderungsregeln einfacher und übersichtlicher zu machen.

dpa


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