Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Verkehr

SPD-Vize: Maut-Mehrbelastung "wird es mit uns nicht geben"

Die SPD will die geplante Pkw-Maut nicht mittragen, wenn sie doch Mehrkosten für deutsche Autofahrer zur Folge hat. "Wir können dem Mautgesetz nicht zustimmen, solange die Kriterien des Koalitionsvertrags nicht erfüllt sind", sagte SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag im Deutschlandfunk.
SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel.

SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel.

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Berlin/Wiesbaden. Ein Kriterium sei, dass deutsche Autofahrer nicht zusätzlich belastet würden. Er forderte Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, den Gesetzesentwurf nachzubessern. In dieser Form sei die Maut nicht beschlussfähig.

Am Montag war bekanntgeworden, dass das Bundesfinanzministerium bei eventuellen späteren Anhebungen der Mautsätze keine genau so hohe Entlastung bei der Kfz-Steuer garantieren will. "Deswegen hat's gestern schon ein wenig gerappelt, als wir gehört haben, was da angeblich im Gesetzentwurf von Herrn Schäuble drinnen steht. Das wird es mit uns nicht geben", sagte Schäfer-Gümbel, der hessischer SPD-Chef ist.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Leseraktion




Gute Vorsätze


Abo zum Jahresanfang

Jubiläum




Die Transfers im Landkreis




Sport-Tabellen


Sporttabellen

Spielerkader


Vereinssteckbriefe

zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen


Sonderveröffentlichungen

Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr


Saisongarten

Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Meistgelesene Artikel

Schüler lesen die OP


Schüler lesen die OP

Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP


OP-Shop

Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die OP-Serien

Einfach nur lecker: Spinat-Tagliatelle mit Calamaretti auf einem Zucchinibett. Foto: Patricia Grähling Besser Esser

Leckereien aus selbstgemachter Pasta

Schnell und einfach zubereitet und dabei leicht und lecker: Italienische Pasta ist ein vielfältiges Gericht. Dario Pilia serviert Spinat-Tagliatelle gerne mit Calamaretti. mehrKostenpflichtiger Inhalt



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik

Terra-Tech





Inhaltsverzeichnis

Volltextsuch über das Angebot:

Startseite



  • Sie befinden sich hier: Verkehr – SPD-Vize: Maut-Mehrbelastung "wird es mit uns nicht geben" – op-marburg.de