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Landtag

SPD-Chef Schäfer-Gümbel: Grüne büßen Eigenständigkeit ein

Die Grünen im hessischen Landtag büßen in der Regierungskoalition nach Beobachtung von SPD-Landeschef Thorsten Schäfer-Gümbel ihr Profil zunehmend ein. "Die Grünen reden im öffentlichen Raum über Eigenständigkeit, die Eigenständigkeit ist aber schon lange nicht mehr erkennbar", sagte Schäfer-Gümbel in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur.
Thorsten Schäfer-Gümbel (l) und Hessens Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir.

Thorsten Schäfer-Gümbel (l) und Hessens Vize-Ministerpräsident Tarek Al-Wazir.

© Boris Roessler

Wiesbaden. Der ein oder andere grüne Redner im Landtag scheine "Unterwerfungserklärungen gegenüber der CDU Hessen" abzugeben.

Dies sei zuletzt in der Debatte über die Sammelabschiebungen von Flüchtlingen nach Afghanistan zu beobachten gewesen, sagte Schäfer-Gümbel. "Da haben sich die Grünen in einer Art und Weise positioniert, die mich überrascht hat."

In der letzten Plenarwoche 2016 hatten CDU, Grüne und FDP im Landtag dafür gestimmt, nach Einzelfallentscheidungen rasch und konsequent abzuschieben, sofern die Menschen ausreisepflichtig sind.

Im Nachgang der Sammelabschiebungen nach Afghanistan Mitte Dezember hatte der Grünen-Landesvorstand dann das Vorgehen scharf kritisiert. Dies sei nichts anderes als der Versuch, im öffentlichen Raum so zu tun, als hätte man mit den Entscheidungen nichts zu tun, sagte Schäfer-Gümbel. "Die grüne Landesführung hat sich fest verbissen in die Erfolgsstory dieser Regierungskoalition."

dpa


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