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Kommunen

Rechnungshof: Kommunen reduzierten ihr Defizit dank Schutzschirm

Durch den kommunalen Schutzschirm hat sich die finanzielle Situation der öffentlichen Haushalte in Hessen laut Landesrechnungshof deutlich verbessert. Der Schirm habe bei den betroffenen Kommunen eine Initialzündung ausgelöst, die Konsolidierung ihrer Haushalte ernsthaft anzugehen, sagte Rechnungshofpräsident Walter Wallmann am Dienstag in Wiesbaden.

Wiesbaden. Während die Schutzschirm-Kommunen 2013 ihr Defizit in den Kernhaushalten um über 100 Millionen Euro abbauen konnten, sei es bei den anderen Städten, Gemeinden und Landkreisen um rund 50 Millionen Euro im Jahresvergleich angestiegen.

Insgesamt hätten es viele hessische Kommunen im vergangenen Jahr trotz leicht verbesserter Rahmenbedingungen erneut nicht geschafft, ihre Haushalte auszugleichen, sagte Wallmann. Zum fünften Mal in Folge seien die Ausgaben höher als die Einnahmen gewesen: Einnahmen von 20,95 Milliarden Euro hätten Ausgaben von 21,7 Milliarden gegenüber gestanden.

Dazu kämen noch kommunale Schulden aus Eigenbetrieben, Zweckverbänden und Eigengesellschaften sowie weiteren ausgelagerten Bereichen, sagte der Präsident. Werde das zu den roten Zahlen in den Kernhaushalten dazu gerechnet, steige das Defizit der hessischen Kommunen auf 34,78 Milliarden Euro. Auf jedem Bürger im Land lasteten damit 5781 Euro kommunale Schulden.

dpa


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