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Prozesse

Mutmaßlichem Terroristen wird Prozess vor dem OLG gemacht

Wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) muss sich ein 30 Jahre alter Deutscher vor dem Frankfurter Oberlandesgericht (OLG) verantworten.

Frankfurt/Main. Außerdem soll er eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet und gegen das Waffengesetz verstoßen haben, wie das Gericht am Dienstag mitteilte.

Abdelkarim E., der in Untersuchungshaft sitzt, soll im Jahr 2013 in Syrien bei einer islamistisch-dschihadistischen Vereinigung den Umgang mit Schusswaffen gelernt und an Kämpfen gegen die nationalen Sicherheitskräfte teilgenommen haben. Im Februar 2014 soll er seiner ebenfalls angeklagten Lebensgefährtin in der Türkei eine Rohrbombe übergeben haben. Sie sollte diese nach Deutschland bringen, wurde jedoch am Flughafen erwischt. Beide wurden festgenommen. E. wurde ein Jahr später von der Türkei nach Deutschland ausgewiesen.  

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte zunächst Anklage am Landgericht erhoben, da nicht klar war, bei welcher Vereinigungen sich E. aufgehalten hatte. Mit dem nun erhobenen Vorwurf der Mitgliedschaft an einer terroristischen Vereinigung im Ausland fällt der Fall in die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts. Die Verhandlungstermine des Staatsschutzsenats stehen noch nicht fest. 

dpa


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