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Extremismus

Mehr Anwerbeversuche von Salafisten bei Flüchtlingsheimen

Kostenlose Korane oder Einladungen zum Beten: Immer wieder versuchen Salafisten, mit Flüchtlingen in Kontakt zu treten. Bei der Frage nach der Summe solcher Fälle muss das Innenministerium noch einmal nachzählen.

Wiesbaden. Die Zahl der Anwerbeversuche von Salafisten an hessischen Unterkünften für Flüchtlinge seit dem vergangenen Jahr ist deutlich höher als zunächst vom Innenministerium angegeben. In einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage der FDP-Fraktion im Landtag war zunächst von rund einem Dutzend Fällen die Rede gewesen. Im Innenausschuss am Donnerstag nannte Innenminister Peter Beuth (CDU) nun weitere 28 Fälle (Stichtag 2. Februar 2016). Die Korrektur der Zahlen sei nötig geworden, da in der ersten Antwort härtere, polizeiliche Kriterien angelegt worden seien. "Es wurden keine Fälle verschwiegen", betonte er.

Der FDP-Abgeordnete Wolfgang Greilich warf Beuth vor, die zunächst falschen Zahlen "wegdiskutieren" zu wollen. Es habe fünf Monate gedauert, bis die Anfrage überhaupt beantwortet worden sei. Dies spreche für "Verzögerungstaktik". Auch Nancy Faeser von der SPD monierte: "Mir sind die Erklärungsversuche nicht ausreichend." In der nachgebesserten Aufzählung seien Fälle, die es nach den vom Minister genannten Kriterien auch in die erste Aufzählung hätten schaffen müssen.

Der Linken-Vertreter Hermann Schaus warf der FDP vor, mit dem Thema Stimmung gegen Zuwanderer machen zu wollen, da sie Flüchtlinge und Salafismus zusammenbrächten.

In der ersten Antwort des Ministeriums ist etwa von Vorfällen in Frankfurt die Rede, bei denen Personen mit "für das salafistische Spektrum typischem Erscheinungsbild" Jugendliche zum Beten in die Moschee eingeladen haben sollen. Unter anderem in Gießen seien kostenlose Korane an Asylsuchende verteilt worden.

dpa


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