Navigation:
Ticket-Shop Anzeigen- und Abo-Service

Landtag

Landtag vor Weihnachten friedlich gestimmt

Die Hilfe für die Zehntausenden von Flüchtlingen in Hessen hat den Landesetat für 2016 gehörig durcheinandergewirbelt. Am kommenden Mittwoch soll nun der Haushalt vom Landesparlament in dritter Lesung verabschiedet werden.

Wiesbaden. An einer breiten Zustimmung für die Flüchtlingshilfe besteht kein Zweifel. Auch die SPD-Opposition wird das Paket absegnen.

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) sieht darin Hilfen von 1,3 Milliarden Euro für die Flüchtlinge vor. Dem Konsolidierungskurs will er treu bleiben - er macht aber keinen Hehl daraus, dass er künftig beträchtliche Risiken für den Etat wegen der weiterhin unberechenbaren Flüchtlingszahlen sieht.

Wenige Tage vor Weihnachten dürfte nicht nur die Haushaltsdebatte im sonst so polarisierten hessischen Landtag ungewohnt friedlich verlaufen. Wenn Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) am Dienstag zum Auftakt der Plenarwoche die von den Bundesländern erzielte Einigung beim jahrelang umstrittenen Finanzausgleich erläutert, dürfte die Kritik der SPD-Opposition ebenfalls eher zahm ausfallen. Denn Hessen hat die neuen Finanzbeziehungen, denen der Bund noch zustimmen muss, auch zusammen mit den SPD-geführten Bundesländern ausgetüftelt. Bouffier sieht Hessen dadurch um Hunderte von Millionen Euro entlastet.

dpa


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige




Leseraktion




Gute Vorsätze




Jubiläum




Die Transfers im Landkreis




Sport-Tabellen




Spielerkader




zur Galerie

Fußballfotos vom Wochenende

Sonderveröffentlichungen




Spielplatz-Serie




LWL-Shop




Mit der OP durch das Gartenjahr




Blende 2016




Heimatprämie sichern!




Instagram

Schüler lesen die OP




Kommentare




OP kostenlos lesen




Der Online-Shop der OP




Städtewetter
Ihre Stadt/Ihr Ort
Tagestemperatur
°
Tiefsttemperatur
°
Regenprognose
%
Windstärke
km/h
Pollenflug
Ihre Wettervorschau
zur Galerie

Willkommen im Leben:

Die OP-Serien

Einfach nur lecker: Spinat-Tagliatelle mit Calamaretti auf einem Zucchinibett. Foto: Patricia Grähling Besser Esser

Leckereien aus selbstgemachter Pasta

Schnell und einfach zubereitet und dabei leicht und lecker: Italienische Pasta ist ein vielfältiges Gericht. Dario Pilia serviert Spinat-Tagliatelle gerne mit Calamaretti. mehrKostenpflichtiger Inhalt



90 regionale Rezepte: Das Besser-Esser-Buch


Das Besser Esser Buch mit 70 regionalen Rezepten.

Die Grill-App der Oberhessischen Presse


Rostkost: Rezepte und Grilltechnik

Terra-Tech





Inhaltsverzeichnis

Volltextsuch über das Angebot:

Startseite



  • Sie befinden sich hier: Landtag – Landtag vor Weihnachten friedlich gestimmt – op-marburg.de