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Kommendes Jahr eine Milliarde Euro für Flüchtlinge in Hessen

Hessen könnte 2016 rund eine Milliarde Euro für die Versorgung von rund 60 000 Flüchtlingen ausgeben. Im kommenden Jahr könne der zusätzliche Bedarf bei rund 400 Millionen Euro liegen, über die ohnehin vorgesehenen 630 Millionen Euro hinaus, sagte Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) in einem Interview der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Samstag).

Wiesbaden/Frankfurt/Main. "Jetzt konkretisiert sich das als realistische Größenordnung." Das Finanzministerium bestätigte die in dem Blatt genannten Zahlen.

Zudem wird es nach Angaben von Schäfer "beträchtlich mehr" Stellen für Lehrer, Polizisten und Betreuungspersonal geben, um Flüchtlinge zu versorgen und zu integrieren. Für 2015 rechnet der Finanzminister mit mehr als 160 Millionen Euro zusätzlich. Bislang stehen rund 400 Millionen Euro für die Flüchtlingshilfe bereit.

Eine von der SPD ins Spiel gebrachte Verschiebung der Schuldenbremse lehnte Schäfer aber ab. Die Diskussion sei "politisch schädlich. Wer bei erstbester Gelegenheit sofort die Grundsatzfrage stellt, schwächt damit die Glaubwürdigkeit von Politik." Spätestens 2020 muss Hessen ausgeglichenen Landeshaushalt haben.

dpa


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