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Extremismus

Im Verfassungsschutz-Visier: Ministerium kündigt Vertrag

Wegen möglicher Kontakte mit einem unter Beobachtung stehenden islamischen Vereinsverband hat das hessische Justizministerium die Zusammenarbeit mit "einer Person" beendet.
Das Justizministerium Hessen in Wiesbaden.

Das Justizministerium Hessen in Wiesbaden.

© Fredrik von Erichsen/Archiv

Wiesbaden. Das teilte das Ministerium in Wiesbaden am Freitag mit. Zeitungen der Rhein-Main-Verlagsgruppe (VRM) hatten berichtet, dass das Ministerium einen Gefängnis-Imam suspendiert habe. Das Justizministerium bestätigte dies auch am Freitag nicht. Es betonte aber zugleich, weder direkt noch indirekt mit dem DIV Rhein-Main zusammenzuarbeiten.

Insgesamt hatte das Ministerium nach eigenen Angaben die Zusammenarbeit mit zwei Personen vorsorglich ausgesetzt, die möglicherweise mit dem Deutsch-Islamischen Vereinsverband Rhein-Main (DIV) in Kontakt stünden. Hintergrund sei, dass das Landesamt für Verfassungsschutz Ende August den DIV als "extremistisch beeinflusst" eingestuft und unter Beobachtung gestellt habe. Nach der geänderten Einstufung des DIV hatte bereits das Bundesfamilienministerium die Zusammenarbeit beendet und Zuschüsse gestrichen.

dpa


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