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Kommunen

Hessens Kommunen am zweithöchsten verschuldet

Hessens Kommunen sind mit 5173 Euro pro Kopf bundesweit am zweithöchsten verschuldet. Nur das Saarland schneidet unter den Flächenländern noch schlechter ab, wie das Statistische Bundesamt am Freitag in Wiesbaden mitteilte.

Wiesbaden. Zu den 30 deutschen Kommunen, die Ende 2012 ein Schuldenberg von mehr als 10 000 Euro pro Einwohner drückte, gehören auch Darmstadt und Offenbach.

Beide Städte führen die Negativliste für Hessen an: Darmstadt mit 12 622 Euro vor Offenbach mit 12 136 Euro. Hessens größte Stadt Frankfurt kommt auf 7471 Euro, Wiesbaden auf 5374 Euro. Hoch verschuldet unter den kleineren Gemeinden sind das nordhessische Bad Karlshafen (10 438 Euro) und Bad Sooden-Allendorf (9715 Euro). Die Stadt Rüsselsheim bringt es auf 8954 Euro pro Kopf.

Unter den Bundesländern machen die saarländischen Kommunen mit 6620 Euro am meisten Schulden. Hinter Hessen kommt Nordrhein-Westfalen (4426 Euro) auf Platz drei. Am wenigsten in der Kreide stehen den Angaben zufolge die Kommunen in Schleswig-Holstein (2175 Euro), Bayern (2293 Euro) und Sachsen (2753 Euro). Die Stadtstaaten Bremen, Berlin und Hamburg sind in der Statistik nicht berücksichtigt.

Der Hessische Städte- und Gemeindebund verwies auf die hohen Kosten für die Kinderbetreuung in den hessischen Kommunen. Die Zuschüsse des Landes seien bundesweit am niedrigsten. Für jeden Platz müsse eine Kommune im Schnitt bis zu 8000 Euro aufbringen, sagte Geschäftsführer Karl-Christian Schelzke der Nachrichtenagentur dpa. "Kinderbetreuung ist aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe."

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) verwies dagegen auf den vom Land aufgelegten Schutzschirm zur Entlastung der verschuldeten Kommunen. Außerdem werde gemeinsam an einer Reform des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) gearbeitet, um den tatsächlichen finanziellen Bedarf der Kommunen zu ermitteln. Trotz der derzeit hohen Steuereinnahmen könnten nicht alle Kommunen ihre finanziellen Probleme allein schultern, räumte Schäfer ein.

Hessens Kommunen haben nach Angaben des Bundes der Steuerzahler unter den Flächenländern die dritthöchsten Einnahmen je Einwohner. Gleichzeitig hätten sie aber die höchsten Ausgaben. Dies gelte für alle Bereiche - von der zentralen Verwaltung bis zu Soziales und Jugend sowie Schule und Kultur. Allerdings sei die Struktur der Kommunen in Hessen auch sehr unterschiedlich, meinte der Vorsitzende des Verbandes, Joachim Papendick.

dpa


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