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Finanzen

Finanzminister gibt Einblick in Verhandlungen mit Kommunen

Das Land und die kommunalen Spitzenverbände arbeiten derzeit gemeinsam an der Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA). Am heutigen Dienstag will Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) in Wiesbaden über den Stand der Verhandlungen informieren.
Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

Finanzminister Thomas Schäfer (CDU).

© Boris Roessler/Archiv

Wiesbaden. Der Staatsgerichtshof hatte im Mai vergangenen Jahres den KFA in der jetzigen Form für verfassungswidrig erklärt. Statt pauschaler Zuwendungen muss von 2016 an der genaue Finanzbedarf der Kommunen ermittelt werden. Diese erhalten bislang vom Land im Rahmen des Finanzausgleichs rund 23 Prozent des Steuerkuchens, der dann unter den Kommunen nochmals unterschiedlich aufgeteilt wird.

Schäfer hat die Neuberechnung als "Herkulesaufgabe" bezeichnet. Es geht dabei um die Katalogisierung der Pflichtleistung von Kommunen, so zum Beispiel um die Frage, wie die Durchschnittskosten für die Ausstellung eines Personalausweises zu bewerten sind. Die Kommunen gehen davon aus, dass sie einen höheren Bedarf haben als vom Land angenommen. Für die hohen Defizite sei vor allem auch die Kinderbetreuung in den Krippen verantwortlich, die die Kommunen schultern müssten.

dpa


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