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Landtag

Experten erläutern Für und Wider des Handelsabkommens TTIP

Die Abgeordneten im hessischen Landtag haben sich zu Chancen und Risiken des geplanten transatlantischen Handelsabkommens TTIP Expertenrat ins Haus geholt. Bei einer zweitägigen Anhörung zu der umstrittenen Vereinbarung zwischen der EU und den USA legten zum Auftakt am Donnerstag unter anderem Vertreter von Kirchen, Kulturverbänden und der Europäischen Kommission ihre Einschätzungen dar.

Wiesbaden. Die Diskussion war zwar für jedermann öffentlich - das Interesse hielt sich jedoch in Grenzen.

Unter dem Motto "TTIP stoppen" hatten unter anderen mehrere Gewerkschaften und Parteien für den späteren Nachmittag zu einer Protestkundgebung aufgerufen. Mit TTIP und dem kanadischen Pendant CETA drohe eine Aushöhlung von Demokratie und Rechtsstaat, erklärten die Organisatoren. Befürworter der Abkommen argumentieren, dass der Wegfall von Zöllen und die Schaffung von mehr gemeinsamen Standards die Wirtschaft ankurbelten und neue Jobs schafften.

Gegner kritisieren an TTIP unter anderem die geplanten privaten Schlichtungseinrichtungen für Streitigkeiten zwischen Konzernen und Staaten. Die Rechtsexpertin Alexandra Diehl erklärte im Landtag, Schiedsstellen hätten durchaus positive Seiten. Denn dafür könnten Richter mit Fachwissen etwa beim Völkerrecht ausgewählt werden. Am Freitag sollen unter anderem Vertreter der Autoindustrie, kommunaler Unternehmen und der Bauernverband gehört werden.

dpa


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