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Wissen Kommunen wollen Steuern erhöhen
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07:08 02.07.2010
Von Andreas Schinkel
Quelle: dpa (Archiv)

Überraschend ist, dass die Mehrheit der niedersächsischen Gemeinden ihre Lage als „mittel“ oder „gut“ beurteilt, auf Bundesebene dagegen ist nur ein knappes Drittel mit ihrer Bilanz zufrieden. Das bedeutet aber nicht, dass die niedersächsischen Städte ihren Bürgern künftig weniger zumuten wollen – im Gegenteil. Fast 20 Prozent der befragten Kommunen in Niedersachsen geben an, die Gewerbesteuer anheben zu wollen, deutschlandweit planen nur sieben Prozent der Gemeinden, diese Haupteinnahmequelle kräftiger sprudeln zu lassen.

Der Sparwille der deutschen Städte ist ungebrochen. Fast ein Drittel der Kommunen gibt an, das Angebot von Jugendbetreuung und Seniorenarbeit zurückfahren zu wollen. Auch Schließungen oder zumindest eingeschränkte Öffnungszeiten von Kindertagesstätten sind angesichts kommunaler Schuldenberge kein Tabu mehr. 13 Prozent der Gemeinden deutschlandweit erwägen diesen Schritt, die Niedersachsen sind offenbar kinderfreundlicher, nicht einmal die Hälfte der Kommunen will die Kitas antasten.

Da die Befragung der Unternehmensberater anonym durchgeführt wurde, tauchen einzelne Städte, etwa Hannover, nicht auf. Doch unterscheidet sich die Landeshauptstadt nicht allzu sehr von den niedersächsischen Daten. Eine Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuer wolle er grundsätzlich nicht ausschließen, sagte Kämmerer Marc Hansmann kürzlich.

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