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Deutschland / Weltweit Bertelsmann wickelt tradionsreichen Buchclub ab
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21:41 18.08.2015
Soll abgewickelt werden: Der Bertelsmann Buchclub. Quelle: dpa

Es ist ein Prozess, der selbst romanhafte Züge hat. Es geht um die Kündbarkeit von unkündbaren Verträgen, um das Ende jahrzehntelanger Partnerschaften und um viel Geld.

Für Bertelsmann ist die Sache klar. Der Bertelsmann Buchclub schreibe „seit mehr als zehn Jahren nichts als Verluste“, betont der Rechtsanwalt des Konzerns, Georg Maier-Reimer, am Dienstag in der mündlichen Verhandlung. Niemand könne von dem Unternehmen verlangen, einen solchen Verlustbringer weiterzuführen. Bertelsmann will deshalb Ende dieses Jahres das Buchclub-Geschäft einstellen. Der Konzern kündigte den Vertriebspartnern bereits im Juni vergangenen Jahres.

Diese Vertriebspartner sind eine Besonderheit des Buchclubs. Es handelt sich um Buchhändler und andere Unternehmen, die auf eigene Rechnung Club-Mitglieder warben und dann an Bertelsmann „verpachteten“. Derzeit gibt es noch fast 200 000 dieser Club-Mitglieder. Guido Gebhard, einer der Kläger, betont, der mit dem Endes des Buchclubs verbundene Wegfall der Umsatzprovisionen sei für viele von ihnen existenzbedrohend. Deshalb wehren sich die Vertriebspartner vehement gegen die Bertelsmann-Pläne. Vor Gericht verweisen sie darauf, dass die Verträge überhaupt kein Kündigungsrecht vorsähen.

Und ganz aussichtslos ist ihre Klage wohl nicht. Der Vorsitzende Richter der 5. Kammer für Handelssachen, Martin Vomhof, machte in der mündlichen Verhandlung deutlich, dass die Kündigung der Verträge nach der vorläufigen Einschätzung der Kammer ungültig sei. Zwar heiße unkündbar juristisch gesehen nicht „auf ewig“. Doch sehe das Bürgerliche Gesetzbuch bei langfristigen Miet- und Pachtverträgen erst nach 30 Jahren ein Sonderkündigungsrecht vor. Und die Uhr begann nach vorläufiger Einschätzung der Richter frühestens mit dem ersten formellen Pachtvertrag 1986 zu ticken. Allerdings hält das Gericht die Forderung nach Schadensersatz für Umsatzausfälle durch die Schließung der Buchclub-Filialen für unbegründet. Es gebe in den Verträgen keine Verpflichtung für Bertelsmann, stationäre Geschäfte zu betreiben. Mehrfach legte der Richter beiden Seiten nahe, doch noch einen Vergleich zu schließen. Schließlich sei dem Streit eine jahrzehntelange gute Partnerschaft vorausgegangen.

Von Erich Reimann

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