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Deutschland / Weltweit Millionenschwerer Patentstreit um Apple
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10:43 11.02.2014
Quelle: dpa/Symbolbild
Mannheim

Erst danach könne gegebenenfalls auch die Höhe des Schadenersatzanspruchs zum Gegenstand der Verhandlung vor dem Landgericht werden. Kircher ging anschließend auf Details des Patents und dessen Rolle für den UMTS-Standard ein. Bei dem Patent geht es um eine technische Lösung im Mobilfunk, die unter anderem Rettungskräften oder der Polizei bei Netzüberlastung einen bevorzugten Netzzugang ermöglicht. Der Kläger IPCom hatte im Jahr 2007 zahlreiche Patente des Mobilfunk-Pioniers Bosch übernommen. Darunter befindet sich auch das Patent mit der Bosch-Bezeichnung 100A (EP 1 841 268), um das es in dem Mannheimer Prozess geht. Von Apple verlangt die Firma Schadenersatz in Höhe von 1,57 Milliarden Euro plus Zinsen. "Die Höhe der Forderung wurde von unseren Anwälten auf Basis der deutschen Rechtsprechung kalkuliert", sagte ein IPCom-Sprecher. "Hierbei wurden Umsatz, Gewinn und der Markenwert Apples berücksichtigt."

dpa

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