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Deutschland / Weltweit Verhandlungen im Solarstreit gehen weiter
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14:30 18.06.2013
Zwei Wochen nach der Verhängung von EU-Strafzöllen auf chinesische Billig-Solarmodule reden Brüssel und Peking wieder miteinander. Quelle: dpa
Brüssel

Experten beider Seiten verhandelten seit Wochenbeginn vertraulich über eine friedliche Beilegung des Handelsstreits, teilte der Sprecher von EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Dienstag in Brüssel mit. Die Zölle belasten die Beziehungen zwischen der EU und ihrem wichtigen Partner und Lieferanten China erheblich.

De Gucht werde an diesem Freitag (21.6.) nach Peking reisen, um mit dem chinesischen Handelsminister Gao Hucheng im Rahmen des jährlich tagenden "Gemeinsamen Ausschusses" für Handelsfragen zusammenzukommen. Beim Ausschuss selbst stehe der Solarstreit nicht auf der Tagesordnung, er dürfte aber am Rande zur Sprache kommen. Die EU hatte Anfang des Monats Strafzölle auf die Solarmodule verhängt. Peking gab daraufhin Dumping-Ermittlungen gegen europäische Weine bekannt.

In der chinesischen Hauptstadt berichtete die amtliche Nachrichtenagentur Xinhua, Regierung und Solar-Unternehmen hielten "engen Kontakt" mit der EU-Kommission. Die Gespräche über Preiszusagen verliefen gegenwärtig "positiv", wurde der Sprecher des Handelsministeriums, Shen Dayang, zitiert. Beide Seiten sollten eine pragmatische Haltung einnehmen und gemeinsame Anstrengungen machen, um eine beiderseitig akzeptable Vereinbarung zu erreichen. In Brüssel hieß es dagegen, die Gespräche seien erst in "einem frühen Stadium". Bis wann die Gespräche abgeschlossen werden könnten, blieb offen.

Die im Rahmen eines Anti-Dumping-Verfahrens beschlossenen Strafzölle auf die Solarpaneele sind auch innerhalb der EU umstritten. Deutschland und 17 weitere EU-Mitgliedstaaten leisteten Anfang Juni Widerstand - sie können die vorläufig von der Kommission verhängten Schutzzölle aber frühestens Ende des Jahres stoppen.

dpa

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