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Wirtschaft Ausschuss zweifelt an Piëchs Aufklärungswillen
Mehr Welt Wirtschaft Ausschuss zweifelt an Piëchs Aufklärungswillen
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15:18 11.02.2017
Der damalige Aufsichtsratsvorsitzende der Volkswagen AG, Ferdinand Piech, und seine Frau, VW-Aufsichtsratsmitglied Ursula Piech (Archivbild). Quelle: dpa
Berlin

Der Vorsitzende des Abgas-Untersuchungsausschusses hat Ex-VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piëch mangelnde Bereitschaft zur Aufklärung des Diesel-Skandals bei Volkswagen vorgeworfen. Piëch hatte zuvor über seinen Anwalt erklären lassen, er werde nicht vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen.

„Wenn er nichts zu verbergen gehabt hätte, hätte er kommen müssen“, sagte der Ausschussvorsitzende Herbert Behrens (Linke) der Funke Mediengruppe. Es gehe Piëch wohl nicht um eine Aufklärung des Skandals, er habe offenbar andere Motive. „Der Boss der Bosse kneift vor dem deutschen Parlament“, sagte der Politiker.

Angesichts neuer Anschuldigungen im Abgas-Skandal wollten Linke und Grüne den früheren VW-Aufsichtsratschef im Untersuchungsausschuss als Zeuge vorladen. Er werde auf das „Angebot einer öffentlichen Anhörung vor einem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages nicht eingehen“, ließ Piëch am Freitagabend über seinen Rechtsanwalt Gerhard Strate mitteilen. Als Österreicher ist der 79-Jährige nicht zur Aussage verpflichtet.

Weil: „Piëch verbreitet Falschmeldungen“

Der Grünen-Politiker Oliver Krischer betonte, Piëch sei nicht bereit, seinen Beitrag zur Aufklärung des Abgas-Skandals zu leisten. „Das bekräftigt das Sittengemälde von einigen Verantwortlichen eines Konzerns, dem es mehr um sich selbst als um das Wohl des größten deutschen Autobauers geht“, sagte Krischer als Obmann im Untersuchungsausschuss am Sonnabend. Dass bis heute niemand zu seiner Verantwortung stehe und reinen Tisch mache, stürze ein einstiges Vorzeigeunternehmen immer weiter in die Krise.

Piëch soll in Befragungen durch Staatsanwälte und einer von VW engagierten Kanzlei Anschuldigungen gegen mehrere VW-Aufsichtsräte und Ex-Vorstandschef Martin Winterkorn erhoben haben. Sie sollen schon früher als bisher bekannt von Hinweisen auf Abgas-Manipulationen in den USA erfahren haben. Der Manager und die Aufseher bestreiten das. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil warf Piëch vor, Falschmeldungen zu verbreiten. Im Wortlaut sind entsprechende Aussageprotokolle Piëchs bislang nicht öffentlich dokumentiert.

Der 79-Jährige ließ nun mitteilen, er habe im April 2016 gegenüber der von VW beauftragten Kanzlei Jones Day Aussagen gemacht und diese gegenüber der Staatsanwaltschaft Braunschweig im Dezember wiederholt. Zum Inhalt äußerte er sich nicht. „Herr Prof. Dr. Piёch denkt nicht daran, das, was als angebliche Inhalte der Vernehmungen kolportiert wird, seinerseits öffentlich zu kommentieren“, hieß es in der Erklärung seines Anwalts.

Die VW-Abgasaffäre – verständlich erklärt

Im September 2015 räumte Volkswagen ein, die Abgaswerte von Millionen Diesel-Fahrzeugen manipuliert zu haben. Seitdem gelangen immer neue Informationen an die Öffentlichkeit, einige Angaben mussten vom Unternehmen auch schon wieder korrigieren werden – dadurch rückte in den Hintergrund, wie die Manipulation überhaupt möglich war und welche Folgen die Affäre für die Käufer der betroffenen Fahrzeuge hat. Hier finden Sie deshalb ein Erklärvideo von 2015: Worum geht es in der Abgasaffäre überhaupt?

Von dpa/RND