Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Welt Warum Merkel die Vertrauensfrage nicht stellen wird
Mehr Welt Warum Merkel die Vertrauensfrage nicht stellen wird
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:32 26.09.2018
Nachdem Volker Kauder das Amt des Fraktionsvorsitzenden der Union im Bundestag verlässt, werden Rufe nach der Vertrauensfrage von Kanzlerin Angela Merkel laut. Quelle: Getty Images
Berlin

Es ist ein vergifteter Vorschlag. Ein Trick aus dem Repertoire eines gewieften Oppositionspolitikers. Angela Merkel soll im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, meint der FDP-Vorsitzende Christian Lindner. CDU-Vize Armin Laschet, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat darauf genau die richtige Antwort gegeben: „Warum sollte sie das tun?“

Nichts spricht dafür. Diese Kanzlerin hat noch nie die Vertrauensfrage gestellt – auch wenn sich oft genug die Möglichkeit geboten hat. Und das wird sie auch diesmal nicht tun. Sie sehe trotz der Wahlniederlage keine Notwendigkeit, die Vertrauensfrage im Parlament zu stellen, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

In der Geschichte Deutschlands wurde die Vertrauensfrage erst fünf mal gestellt. Die Hintergründe und Ergebnisse im Überblick.

Angela Merkel ist eine Politikerin, die kühl kalkuliert, das Risiko gerne so klein wie möglich hält. Sie kann jetzt formal argumentieren: Nämlich, dass sich im Augenblick keine politische Sachfrage stellt, die das Stellen der Vertrauensfrage notwendig macht.

Lesen Sie auch: Merkel kämpft um ihre Macht

Das eigene Schicksal jetzt in die Hände der GroKo-Abgeordneten im Bundestag zu legen, würde maximales Risiko für Merkel bedeuten. Der Der eindrucksvollste Beleg dafür ist die Vertrauenserosion, die den bislang weitgehend unbekannten Ralph Brinkhaus an die Spitze der Unionsfraktion katapultiert hat. Nichts mehr ist unter Kontrolle.

Die eigentliche Vertrauensfrage stellt sich mit Blick auf den CDU-Parteitag Anfang Dezember. Will sie noch einmal als Vorsitzende kandidieren und dabei ein womöglich schwaches Ergebnis in Kauf nehmen? Oder verabschiedet sie sich nach gut 18 Jahren vom Chefposten in der Partei?

Merkel hat es immer für einen Wert an sich gehalten, Zeitpunkt und Umstände ihres Abgangs von der politischen Bühne selbst zu bestimmen. In den nächsten Tagen und Wochen hat sie die Chance dazu.

Von RND/Rasmus Buchsteiner

Gerade erst ist das Album „Piano and a Microphone 1983“ von Prince posthum veröffentlicht worden. Das Material stammt von einer alten Demo-Kassette. Wird es bald noch mehr von Prince zu hören geben?

26.09.2018

Ist Bill Cosby ein Kämpfer für die Rechte Schwarzer und Opfer weißen Rassismus? Oder ein gefährlicher Sexualstraftäter? An dem US-Schauspieler scheiden sich die Geister.

26.09.2018

An einem unbeschrankten Bahnübergang in Landesbergen (Kreis Nienburg) hat sich am Mittwochmorgen ein tödlicher Unfall ereignet. Nicht zum ersten Mal an dieser Stelle. Überhaupt häufen sich in dieser Gegend die schlimmen Unfälle.

26.09.2018