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13:33 28.08.2018
Die „Identitäre“ bei einer Kundgebung in Dresden Quelle: Matthias Hiekel/dpa

142 Seiten widmet der Landesverfassungsschutz Sachsen im Jahresbericht 2017 dem Schwerpunkt Rechtsextremismus. Das „rechtsextremistische Personenpotenzial“ geben die Verfassungsschützer im Freistaat mit 2600 an – ein leichter Rückgang im Vergleich zum Vorjahr (2700). Die Zahl der rechtsextremistischen Straftaten nahm von 2380 auf 1959 ab, der Wert der Gewalttaten sank von 145 auf 95. Es gebe insgesamt „rückläufige Entwicklungen“, die jedoch auf hohem Niveau, heißt es. Die Sicherheitsbehörden müssten deshalb „weiter konsequent durchgreifen“.

Wie ist das Verhältnis von Rechtsextremisten zur Polizei?

Der sächsische Verfassungsschutz warnt seit 2015 vor einer erhöhten Gewaltbereitschaft von Rechtsextremisten gegenüber der Polizei. So würden Polizisten als „festes Feindbild“ immer wieder attackiert. Die Straftaten gegen Beamte hätten 2017 im Vergleich zum Vorjahr nochmals zugenommen.

Welche Gruppierungen stehen speziell im Fokus?

Besonderes Augenmerk legen die sächsischen Verfassungsschützer nach dem „Niedergang“ der NPD auf die neonazistische Kleinpartei „Der III. Weg“. Deren Anhängerschaft habe in nur einem Jahr um 50 Prozent von 60 auf 90 zugenommen. Der völkischen „Identitären Bewegung“ werden 40 Personen zugerechnet. Die Hälfte davon gilt als „gewaltorientiert“. Ein eigenes Kapitel beschäftigt sich mit den 1327 „Reichbürgern und Selbstverwaltern“, von denen 79 als „rechtsextrem“ eingestuft werden. Insgesamt zählt der Verfassungsschutz 77 als rechtsextremistisch eingestufte Gruppierungen, darunter auch die Gruppe Kaotic Chemnitz, die zu der Demonstration am Sonntagnachmittag nach dem Tod von Daniel H. aufgerufen hatte. Die Hooligan-Szene taucht in dem Bericht nicht auf.

Wie stark ist der Antisemitismus in Sachsen ausgeprägt?

Die Anzahl antisemitischer Straftaten ist nach dem Rückgang der vergangenen Jahre im Jahr 2017 um 23 Prozent angestiegen (2017: 101; 2016: 82). Etwa ein Viertel dieser Straftaten wurde in Dresden begangen, gefolgt von der Stadt Leipzig und dem Landkreis Nordsachsen. Außerdem wurden drei antisemitische Gewaltdelikte festgestellt, die sich in Leipzig (2) und im Landkreis Bautzen (1) ereigneten.

Von Jörg Köpke/RND

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