Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Welt Spahn bei Illner: „Ich würde mir 82 Millionen Millionäre in Deutschland wünschen“
Mehr Welt Spahn bei Illner: „Ich würde mir 82 Millionen Millionäre in Deutschland wünschen“
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:15 30.11.2018
Gesundheitsminister Jens Spahn diskutierte bei „Maybrit Illner“ mit Grünen-Chef Robert Habeck. Quelle: dpa
Berlin

Talkshow-Gastgeberin Maybrit Illner lud am Donnerstagabend ins ZDF-Hauptstadtstudio, um mit ihren Gästen über das Thema „Billige Arbeit, Abstiegsangst – wer stoppt die Spaltung unseres Landes“ zu diskutieren. Am Tisch nehmen Platz: Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), die Unternehmerin Marie-Christine Ostermann, Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Journalist Robin Alexander und – mit etwas Verspätung ins Bild huschend – Robert Habeck, Bundesvorsitzender der Grünen.

Die oberen zehn Prozent unserer Gesellschaft besitzen 60 Prozent des Vermögens. 40 Prozent der Bevölkerung haben nichts auf der hohen Kante und 25 Prozent der Menschen arbeiten im Niedriglohnsektor. Mit diesen Zahlen leitet Illner die Debatte ein und ruft sogleich Unmut bei dem Optimisten des Abends, Jens Spahn, hervor.

„Sie zeichnen hier ein Bild von einem Land, in dem alle in Armut leben. Das trifft es ja nicht so ganz“, moniert der Kandidat für den CDU-Parteivorsitz. Es habe in den letzten Jahren Lohn- und Rentensteigerungen gegeben, die Wirtschaft wachse und 80 bis 90 Prozent der Menschen sagen laut Gesundheitsminister, es gehe ihnen wirtschaftlich gut. Warum also etwas verändern? Die Vermögensverteilung sei nicht ganz optimal, aber auch daran arbeite die Regierung ja schon fleißig, Stichwort Baukindergeld.

Ostermann: „Es gibt keine Spaltung zwischen Arm und Reich“

Malu Dreyer erinnert, dass vor allem die Arbeitnehmer am Wohlstand unserer Gesellschaft beteiligt seien und diese davon auch profitieren sollen. An dieser Stelle gebe es derzeit keine Balance. Robin Alexander verwirrt die Arbeitsverteilung unter den Parteien: „Grüne und CDU besetzen derzeit die Themen der SPD“.

Ostermann ist der Meinung, eine Spaltung zwischen Arm und Reich gebe es überhaupt nicht. Diese Ansicht, kann die Unternehmerin im Laufe des Abends allerdings nicht erklären, denn Spahn und Habeck reißen die Debatte an sich.

„Nun haben wir einen ersten konstruktiven Vorschlag und schon kriegen wir die Dresche ab“, kommentiert Habeck das Modell der Grundsicherung. Demnach soll es für Arbeitslose keine Pflichttermine mehr geben, keine Sanktionen und keine Pflicht, jeden Job anzunehmen. Stattdessen sollen höhere Regelsätze und mehr Möglichkeiten des Zuverdienens geschaffen werden. „Wir wollen mehr Anreize schaffen, anstatt zu bestrafen“, erklärt Habeck das Modell.

Alles prima, sagt Jens Spahn

Die Diskussion rund um Sanktionen beschäftigt die Gäste die längste Zeit des Abends. Ginge es nach Spahn, könnten vor allem jüngere Arbeitslosen noch härter abgestraft werden. Er lobt die bisherigen Reformen, beispielsweise die Agenda 2010. Warum zeige man nicht deren Erfolge, anstatt die Gegenwart immer wieder schlecht zu machen, fragt er in die Runde.

Dass die Digitalisierung und damit einhergehende Automatisierung in der Arbeitswelt voranschreitet und Branchen wegbrechen werden, übergeht Spahn. Es werde immer Arbeit geben und wenn es der Job des Kloputzers bei ZDF sei. Den Spahn übrigens sofort selbst antreten würde, wenn er plötzlich ohne Job dastehen würde, versichert er.

Ostermann meldet sich mit einem Beispiel aus der Praxis zu Wort, welches Jens Spahn in die Hände spielt. Erst neulich habe sie einem Jobanwärter eine Vollzeitstelle angeboten: Schichtdienst bis 19 Uhr, Sonnabend bis Mittags. Er habe abgelehnt, es sei ihm zu anstrengend. Nicht fünf Tage die Woche bis abends und samstags arbeiten zu wollen, ist für die Unternehmerin kein Argument. Das hat sie mit Spahn an diesem Abend gemeinsam: Nur die Arbeit zählt. Wer sich gegen Angebote sträubt, weil sie vielleicht nicht ins eigene Lebensmodell passen, der solle entsprechend bestraft werden.

82 Millionen Millionäre für Deutschland

Habeck bleibt bei seiner Überzeugung, dass Anreize mehr bewirken, als Sanktionen. Die aktuelle Debatte vergleicht er mit der Abschaffung des Rohrstocks: „Da hat damals auch jeder geglaubt, kein Schüler würde mehr Hausaufgaben machen.“ Er sieht sich als Jongleur, der ein Thema nach dem anderen balancieren muss – neue Reformmodelle, Finanzierung und deren Umsetzung. Journalist Alexander mutet ihm noch mehr zu: „Sie fahren dazu auch noch Einrad. Denn worüber wir hier debattieren, das war alles mal Grünen-Politik. Damals konnten die Hartz IV-Debatten nicht scharf genug sein. Und jetzt betreiben Sie genau das Gegenteil“, moniert er.

Dass sich Zeiten und Umstände ändern und auch Sozialsysteme entsprechend angepasst werden müssen, da sind sich an diesem Abend lediglich Habeck und Dreyer einig. Spahn gibt sich als Motivationscoach und will mit Lobreden auf das Erreichte in der Arbeitswelt alles so lassen wie es ist. Denn es werde ja niemand gezwungen, ewig im Niedriglohnsektor zu verweilen. Dass sich eine Lösung nicht ohne gesellschaftlichen Zusammenhalt finden lasse, darin stimmt er Habeck zu. Doch das ginge nicht ohne eine gewisse Portion Wir-Gefühl und Patriotismus. Und gerade letzteren fände Habeck ja „zum Kotzen“, wie er in seinem Buch schreibe, zitiert Spahn. Nur eben falsch, wie Habeck ihn kurz danach aufklärt.

„Es ist eben nicht genug, nur über Hartz IV zu diskutieren“, versucht sich Spahn, aus der unangenehmen Affäre zu ziehen, doch es gelingt ihm nicht. Und noch weniger mit seinem Schlusssatz: „Ich würde mir 82 Millionen Millionäre in Deutschland wünschen, dann würde sich so manche Debatte gar nicht stellen“. Wer beantwortet also die Frage nach der Spaltung unseres Landes? Das bleibt auch nach der Sendung die große Frage.

Von Lisa-Marie Leuteritz

Was sollen Erzieher tun, wenn Kinder Hakenkreuze zeichnen? Diese und andere Fragen beleuchtet die Amadeu-Antonio-Stiftung in einer Broschüre mit Geleitwort von Ministerin Franziska Giffey (SPD). AfD, CDU und „Bild“ machen einen Skandal daraus – jetzt reagieren die Macher.

30.11.2018

An diesen Einsatz werden sich die Feuerwehrleute aus Leer noch lange erinnern: Sie retten einen in seinem Auto eingeklemmten Mann. Er revanchiert sich mit Schlägen.

30.11.2018

Eine 53-Jährige ist in Bremen mit ihrem Auto mit einen Streifenwagen kollidiert. Zuvor war sie bei rot über eine Ampel gefahren. Zwei Polizisten wurden in ein Krankenhaus gebracht.

30.11.2018