Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Welt Unbeglichene Prozesskosten: Landesregierung hat keinen Überblick
Mehr Welt Unbeglichene Prozesskosten: Landesregierung hat keinen Überblick
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
07:54 04.10.2018
Symbolbild. Quelle: dpa
Hannover

Das Land Niedersachsen hat keinen Überblick, in welchem Gesamtumfang verurteilte Straftäter die ihnen auferlegten Prozesskosten tatsächlich bezahlen. Auch wie hoch die Forderungen insgesamt sind, sei unklar, sagte ein Sprecher des Justizministeriums der Deutschen Presse-Agentur. Weil keine zentrale Statistik geführt werde, gebe es keine belastbaren Zahlen. Dies solle sich aber ändern. Derzeit werde an Konzepten gearbeitet, wie die entsprechenden Forderungen erfasst werden könnten.

Experten: Großteil der Prozesskosten wird nicht bezahlt

Nach Angaben des Ministeriums haben die Strafsachen vor niedersächsischen Gerichten im Jahr 2017 Kosten in einer Gesamthöhe von knapp 130 Millionen Euro verursacht. Diese müssten zu einem erheblichen Teil von verurteilten Straftätern beglichen werden. Denn die Gerichte erlegen ihnen zumeist auch die Verfahrenskosten auf. Fachleute gehen allerdings davon aus, dass ein Großteil der Forderungen nie beglichen wird.

Nach Einschätzung des Deutschen Richterbundes können vor allem Menschen, die zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, die Kosten oft nicht bezahlen. „Wer lange Zeit eingesperrt ist, hat dazu kaum eine Möglichkeit“, sagte der niedersächsische Landesvorsitzende Frank Bornemann.

An den niedersächsischen Gerichten gab es nach Angaben des Justizministeriums 2017 knapp 318.000 Strafsachen. Die Verfahren vor den Landgerichten haben im Schnitt Kosten in Höhe von 3360 Euro verursacht. Bei den Amtsgerichten waren es 259 Euro je Fall und vor den Oberlandesgerichten 788 Euro.

Von RND/dpa

Wer träumt nicht einmal davon, sich frei im Haus eines Hollywood-Stars zu bewegen, sich alles anzuschauen. Eine Bande aus Teenagern hat sich den Traum erfüllt – allerdings ohne die Zustimmung der Stars, in deren Häuser sie eingestiegen sind. Den mütterlichen Segen scheinen sie dafür aber bekommen zu haben.

04.10.2018

Vor dem Luftfahrtgipfel am Freitag schlägt die Wirtschaft Alarm. Wenn Deutschland seine Probleme mit Flugausfällen und fehlenden Flughafenkapazitäten nicht in den Griff bekommen, drohten Jobverlagerungen ins Ausland.

04.10.2018

Die von der Großen Koalition beschlossene Förderung stößt auf breite Kritik. Nun stellt sich ein neues Problem mit den Einkommensgrenzen heraus: Auch Spitzenverdiener könnten zum Zug kommen.

04.10.2018