Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Zahl der Flüchtlinge steigt auf 629.000
Mehr Welt Politik Zahl der Flüchtlinge steigt auf 629.000
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
22:26 12.02.2015
Insgesamt lebten demnach zum Jahresende 338 000 Menschen als anerkannte Flüchtlinge in Deutschland. Quelle: dpa
Berlin

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion hervor. Insgesamt lebten demnach zum Jahresende 338 000 Menschen als anerkannte Flüchtlinge in Deutschland. Das waren 44 000 mehr als im Vorjahr. Gut 291 000 Flüchtlinge wohnten als Asylsuchende, über deren Antrag noch nicht entschieden wurde, oder als Geduldete in Deutschland. Bei Letzteren handelt es sich um Flüchtlinge, die trotz Ablehnung ihres Asylantrags aus unterschiedlichen Gründen nicht abgeschoben werden können - etwa, weil sie nicht reisefähig sind, weil sie keinen Pass haben oder weil es keinen sicheren Transport in ihr Heimatland gibt. Die meisten von ihnen stammen aus dem ehemaligen Jugoslawien, dem Irak und aus Russland. Von den Geduldeten lebten rund 31 000 schon mehr als sechs Jahre in Deutschland, 23 000 sogar schon mehr als zehn Jahre.

Diese Zahl sei „erschreckend“, sagte die Linken-Abgeordnete Ulla Jelpke. „Es zeigt das Versagen der bisherigen Bleiberechtsregelungen.“ Seit einigen Jahren registrieren die Behörden stark steigende Flüchtlingszahlen in Deutschland. Im Verlauf des Jahres 2014 wurden rund 202 000 Asylanträge gestellt, rund 60 Prozent mehr als im Vorjahr. Die nun vorgelegte Zahl der tatsächlich hier lebenden Flüchtlinge berücksichtigt auch Abschiebungen, freiwillige Ausreisen und Einbürgerungen. Jelpke interpretierte die Zahlen so, dass Deutschland die Grenzen seiner Aufnahmefähigkeit längst nicht erreicht habe. Vor 17 Jahren hätten mehr als eine Million Flüchtlinge in Deutschland gelebt. „Von einer Überlastung der Bundesrepublik kann also überhaupt keine Rede sein“, sagte sie.

Im von Jelpke genannten Vergleichszeitraum hatten sich viele Flüchtlinge vom Balkan in Deutschland aufgehalten, die nach dem Zerfall von Jugoslawien ihre Heimat verlassen hatten. Aus der Antwort der Bundesregierung geht auch hervor, dass Ende 2014 rund 2,3 Millionen ­EU-Bürger in Deutschland wohnten. Die größte Gruppe kam aus Polen (575 000 Menschen), gefolgt von Rumänien (333 000), Italien (243 000) und Bulgarien (170 000). Derzeit bereitet die hohe Zahl der Flüchtlinge vom Balkan den deutschen Behörden Sorge. Der Chef des Flüchtlings-Bundesamts forderte eine schnelle Abschiebung abgelehnter Asylbewerber aus dieser Region. Die Bundesregierung schickt Bundespolizisten an die serbisch-ungarische Grenze, um den Andrang von Flüchtlingen aus dem Kosovo einzudämmen.

afp

Es ist eine Sternstunde für den scheinbar ewigen Herrscher Weißrusslands. Während Europa um den Frieden bangt und Kremlchef Wladimir Putin an neuen Strategien feilt, sieht sich Alexander Lukaschenko als eigentlicher Sieger der Minsker Verhandlungen.

Stefan Koch 12.02.2015

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hält die Einigung beim Minsker Gipfeltreffen nicht für einen Durchbruch in den Bemühungen um Frieden in der Ukraine. Am Nachmittag will er sich nach seiner Rückkehr aus Minsk noch einmal zu den Verhandlungen in der Ukraine äußern.

12.02.2015

Die SPD im Bundestag will durchsetzen, dass Energy Drinks nicht länger an Jugendliche unter 18 Jahren verkauft werden. Dafür soll das Jugendschutzgesetz geändert werden, wie die verbraucherpolitische Sprecherin Elvira Drobinski-Weiß der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag) sagte.

12.02.2015