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Politik Nach einem Jahr im Amt vermeidet Özkan jedes Spektakel
Mehr Welt Politik Nach einem Jahr im Amt vermeidet Özkan jedes Spektakel
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09:53 27.04.2011
Aygül Özkan will nicht nur als Integrationsministerin wahrgenommen werden. Quelle: dpa

Es ist still geworden um Aygül Özkan. Nicht, dass es über die niedersächsische Sozialministerin und ihre Arbeit nichts zu berichten gäbe. Ihr Kalender ist prall gefüllt mit Terminen für Besichtigungen, Scheckübergaben oder zur Übernahme von Schirmherrschaften. Aber der Sensationsgehalt solcher Amtspflichten ist begrenzt. Vor genau einem Jahr, als die Muslimin zur ersten türkischstämmigen Ministerin in einem deutschen Bundesland vereidigt wurde, beherrschte sie die Schlagzeilen. Von dieser Aufmerksamkeit ist die CDU-Politikerin heute sehr weit entfernt. Man kann das als Ankunft Özkans im Trott des politischen Alltagsgeschäfts deuten. Als das erwartbare Abklingen der bundesweiten Überdrehtheit, mit der sie aufgenommen worden ist. Und doch begründen nicht nur Alltag und Routine die Stille um Özkan. Sie selbst scheint sich nach einem polternden Start zu einem leiseren Auftreten entschlossen zu haben.

Es war Christian Wulffs letzter Coup als niedersächsischer Ministerpräsident, die Hamburger Bürgerschaftsabgeordnete Özkan als Integrationsministerin in sein Kabinett zu holen. Als Kronzeugin für eine weltoffene, tolerante CDU soll Özkan stehen und den mehr als 600 000 wahlberechtigten Türken in Deutschland, deren traditionelle Bande zur SPD immer loser werden, eine neue politische Heimat bieten. Özkan, Tochter türkischer Arbeiter, beeindruckte mit ihrer Aufsteigerbiografie: Jurastudium, Führungskraft bei der Telekom, Leiterin der Hamburger Filiale des Postdienstleisters TNT mit 400 Beschäftigten. In die CDU trat sie erst 2004 ein, wurde bald stellvertretende Parteichefin in Hamburg. Dass die Mutter eines kleinen Jungen bis vor einem Jahr mit Sozial- und Gesundheitspolitik kaum etwas zu tun hatte – geschenkt.

Das nationale und internationale Interesse an der Quereinsteigerin war immens, aber mit jedem Interview, das Özkan gab, schwoll auch der Erwartungsdruck an. Bis er sich in Häme und Empörung entlud – weil Özkan, unerfahren und vielleicht auch übereifrig, ohne Rücksicht auf niedersächsische Befindlichkeiten sagte, was sie dachte: dass nämlich in einem Klassenzimmer weder Kopftuch noch Kruzifix etwas zu suchen hätten. Die CDU schrie auf, Özkan entschuldigte sich, Wulff sprach von einem „Missverständnis“.

Wenige Monate später dann das nächste Missverständnis: Özkan brachte die ihr bislang so wohlgesonnenen Medien mit der „Mediencharta“ gegen sich auf – einer in ihrem Haus erarbeiteten Selbstverpflichtung für Journalisten, „kultursensibel“ über Integrationsthemen zu berichten. Von Zensur war die Rede, der neue Regierungschef David McAllister sah sich veranlasst, das Ministerium auf Kurs zu bringen. Zwischenzeitlich aufkommende Gerüchte, Özkan habe in ihrer Zeit als Niederlassungsleiterin bei TNT Dumping­löhne ausgehandelt, taten ihr Übriges, um dem Höhenflug der Ministerin ein schnelles Ende zu setzen.

Diese Missverständnisse und Missgeschicke ereigneten sich bereits in den ersten 100 Tagen von Özkans Amtszeit. Da war klar: Mehr Fehler durften nicht passieren, der Anfängerbonus war aufgebraucht. Fortan wich die Unbeschwertheit des Politneulings dem Bemühen, möglichst nicht groß aufzufallen. Nach dem Motto: Wer nichts sagt, sagt auch nichts Falsches. Özkan nahm sich im Sommer merklich zurück – ausgerechnet zu einer Zeit, in der in schrillen Tönen über „Kopftuchmädchen“, „Araberjungs“ und die „Nettoreproduktionsrate“ von Muslimen gestritten wurde, als sich viele Migranten so etwas wie eine Ombudsfrau wünschten. Im Sarrazin-Wirrwarr aber beschränkte sich Özkan auf leise Warnungen vor Pauschalurteilen.

Ihre Zurückhaltung ist Ausdruck des Dilemmas, in dem sich die 39-Jährige befindet. Integration ist einerseits ihr Kernthema, es wurde dem Hardliner Uwe Schünemann entrissen und ihr, der Deutschtürkin, anvertraut, weil ihre Biografie zugleich als Kompetenzversprechen erschien. „Ich bin mir meiner Vorbildrolle bewusst“, das war einer der ersten Sätze Özkans nach ihrer Ernennung. Sie selbst greift oft und gern auf ihre migrantische Geschichte zurück, erzählt von ihrem Vater, dem Schneider, dem die Bildung seiner Töchter ein großes Anliegen war. Das schärft ihr Profil, engt sie aber auch ein.

Denn andererseits will Özkan, die es aus eigener Leistung und mit Kind zu einer vorzeigbaren Karriere in der freien Wirtschaft gebracht hatte, nicht bloß als Quotenmigrantin in der Politik gelten. Oft und gern zählt sie also auch auf, was noch so alles auf dem Schild an der Tür zu ihrem Ministerium steht: Gesundheit, Soziales, Familie, Frauen. Sie verweist auf ihren Einsatz gegen den Ärztemangel auf dem Land, die Einführung einer Meldepflicht für Krebserkrankungen nach der Häufung von Leukämiefällen rund um das marode Atommülllager Asse und auf ihre Bemühungen, dem Fachkräftemangel in der Pflege etwas entgegenzusetzen. Aber es hilft nichts, hängen bleibt vor allem ihr Zuständigkeitsbereich Integration, und Özkan wird die Titulierung „erste türkischstämmige Landesministerin Deutschlands“ wohl noch eine Weile erdulden müssen.

Über Özkan sagt der häufige Verweis auf ihre Ausnahmekarriere nicht viel aus, wohl aber über das Land, in dem sie lebt. Die Beharrlichkeit, mit der der Aufstieg der türkischstämmigen Muslimin in die Zentren der Macht betont wird, deutet auch an, wie weit entfernt solche Lebensläufe davon sind, als Selbstverständlichkeit zu gelten.

Die Betonung ihres Migrationshintergrunds mag Özkan wie auch mancher andere Neudeutsche als lästig empfinden. Sie mag hoffen, durch eine demonstrative Gleichsetzung ihrer Themengebiete als „ganz normale Sozialministerin“ wahrgenommen zu werden. Doch sie bringt nun einmal eine ganz neue Geschichte mit ins Amt, ihr eigener Lebenslauf wird immer auch als Maßstab für die Bewertung ihres Tuns herhalten müssen.

In der öffentlichen Erwartungshaltung steckt auch eine Chance für die notwendige Verbesserung der Situation von Zuwanderern. Hohe Schulabbrecherquoten unter ausländischen Jugendlichen, bürokratische Hürden bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse, eine spektakulär niedrige Einbürgerungsquote – es gibt viel zu tun, nicht nur für die Ministerin Özkan. Ihr würde man zuhören, wenn sie solche Missstände deutlich benennen würde. Doch dafür müsste Özkan ihre Strategie der Fehlervermeidung aufgeben. Und lieber mal riskieren, eine Debatte auszulösen, als keine Stimme zu haben.

Marina Kombarki

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