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20:24 11.01.2019
Frank Magnitz, Landesvorsitzender der AfD Bremen, sitzt in Bremer AfD-Büro. Quelle: Michael Bahlo/dpa
Berlin

Nach dem brutalen Überfall auf Frank Magnitz wird bekannt: Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt nicht nur wegen der Attacke und gefährlicher Körperverletzung. Es gibt auch ein Verfahren, indem Magnitz Fokus der Ermittlungen ist.

Wie das Regionalmagazin „buten un binnen“ von Radio Bremen berichtet, wird gegen den AfD-Politiker wegen des Verdachts der Untreue ermittelt. Die Immunität des Bundestagsabgeordneten wurde demnach bereits im Dezember aufgehoben. Er selbst soll dem Regionalmagazin bestätigt haben, dass gegen ihn ermittelt werde.

Dem Magazin zufolge geht es bei den Ermittlungen um zwei Überweisungen „privater Natur“, die Magnitz in seiner Funktion als AfD-Landesvorsitzender mit Parteigeldern getätigt haben soll. Magnitz weist die Vorwürfe zurück. Bei den Überweisungen habe es sich um Ausgaben für die Partei. Er vermutet interne Querelen als Ursache für die Anzeige.

Schäuble: „Es war ein Angriff auf einen Abgeordneten“

In Bezug auf den Angriff warnte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) vor einer Instrumentalisierung. „Wir müssen die Debatten so führen, dass keine Eskalation von Gewalt entsteht“, sagte Schäuble der „Schwäbischen Zeitung“ und der „Südwestpresse“.

Lesen Sie auch: „Er fiel ungebremst auf den Kopf“: Was zum Angriff auf Frank Magnitz bekannt ist

Regierung und Opposition hätten eine Verantwortung für die Demokratie, die sich auch in der Debattenkultur zeigen müsse - das werde er auch im Plenum des Bundestags ansprechen. Grundsätzlich sei Streit in der Politik aber „nichts Negatives, sondern die Kehrseite von Freiheit.“ Worte könnten aber „wie eine Lunte wirken“, sagte er mit Blick auf die Diskussionen über die Umstände der Attacke auf Magnitz. Auf die Frage, ob es sich um einen Angriff auf den Rechtsstaat handele, sagte er: „Es war ein Angriff auf einen Abgeordneten.“ Die Aufklärung sei Sache der Strafbehörden.

Das ist auf dem Video zu sehen

Die Bremer Staatsanwaltschaft ermittelt in dem Fall wegen gefährlicher Körperverletzung. Die AfD wertet die Attacke dagegen als Mordversuch.

Videoaufnahmen des Vorfalls vom Montagabend zeigen, wie Magnitz von einem Mann mit Kapuze von hinten umgerannt und dabei mit dem Ellenbogen offenbar am Kopf getroffen wird.

Magnitz, der beide Hände in den Manteltaschen hat, stürzt dabei zu Boden und schlägt mit dem Kopf auf. Danach ist zu sehen, wie die Tatverdächtigen flüchten. AfD-Vertreter hatten von einer Attacke mit einem Kantholz und Tritten gegen den am Boden liegenden Magnitz gesprochen.

Von RND/dpa/ngp

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