Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Hamburgs Regierungschef Ole von Beust tritt zurück
Mehr Welt Politik Hamburgs Regierungschef Ole von Beust tritt zurück
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:28 17.07.2010
Ole von Beust tritt zurück. Quelle: dpa

Hamburgs Regierungschef Ole von Beust (CDU) steht vor dem Rücktritt. Der 55-Jährige werde seine Entscheidung wahrscheinlich an diesem Sonntag erklären, wie die Nachrichtenagentur dpa am Sonnabend aus der Partei erfuhr.

Am Sonntagnachmittag will Beust an einer Sitzung des CDU- Landesvorstandes (16.00) teilnehmen. Ob er sich im Anschluss oder später im Rathaus äußern wird, war zunächst unklar. Aus der CDU- Zentrale hieß es nur, die Sitzung stehe im Zusammenhang mit dem Volksentscheid zur Schulreform am Sonntag.

Mit Beust würde binnen eines Jahres der sechste CDU-Regierungschef eines Bundeslandes gehen. Zunächst trat im vergangenen Herbst Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus nach einer verlorenen Landtagswahl zurück. Danach wechselte Baden-Württembergs Regierungschef Günther Oettinger in die EU-Kommission, Roland Koch (Hessen) erklärte seinen Rücktritt, Christian Wulff (Niedersachsen) wurde Bundespräsident und Jürgen Rüttgers (Nordrhein-Westfalen) wurde abgewählt.

Die „Bild“-Zeitung und das „Hamburger Abendblatt“ (Samstag- Ausgaben) berichteten ebenfalls, der Politiker werde sein Amt aufgeben. Von Beust habe private Gründe, schrieb das „Hamburger Abendblatt“.

Den Posten des Ersten Bürgermeisters hatte Beust einst als das „schönste der Welt“ bezeichnet.

Laut „Bild“-Zeitung will Beust zum 25. August zurücktreten. In den Medien wird seit Monaten darüber spekuliert, dass Beust amtsmüde sei. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die am Samstag in China war, wollte sich nicht zu dem Thema äußern und verwies auf die Landesvorstandssitzung am Sonntag.

Als wahrscheinlichster Nachfolger von Beust gilt Innensenator Christoph Ahlhaus. Der 40-Jährige leitet die Behörde seit zwei Jahren und steht dem einflussreichen Kreisverband Nord in der Hansestadt vor. Partei- und Fraktionschef Frank Schira hatte erklärt, er strebe keine weiteren Ämter an.

Die Sitzung des CDU-Landesvorstandes ist nur wenige Stunden vor Bekanntwerden des Ergebnisses eines Volksentscheids angesetzt, mit dem eine Bürgerinitiative das Kernstück der umstrittene Schulreform in der Hansestadt, die sechsjährige Primarschule, kippen will. Beust hatte sich gegen starken Widerstand aus Teilen der CDU für diese Reform eingesetzt, die mit dem Koalitionspartner GAL vereinbart worden war. Laut „Hamburger Abendblatt“ will Beust im Landesvorstand aber erklären, dass zwischen seiner Entscheidung zum Rücktritt und dem Ausgang des Volksentscheids kein Zusammenhang bestehe.

Beusts grüner Koalitionspartner war bis zum Samstagnachmittag nicht über einen möglichen Rücktritt informiert worden. Das sagte GAL-Sprecherin Silke Lipphardt der Nachrichtenagentur dpa. „Wir gehen davon aus, dass der Bürgermeister, falls er zurücktritt, seinen Koalitionspartner informiert - und das hat er nicht getan.“

Beust regiert seit 2001. Der liberale CDU-Mann ist in seiner Heimat überaus populär. Er sorgte Ende 2003 mit dem Hinauswurf seines damaligen Innensenators Ronald Schill, der ihn unter anderem wegen seiner Homosexualität erpressen wollte, für Schlagzeilen. Seit 2008 regiert er Hamburg in der ersten schwarz- grünen Koalition auf Landesebene.

In den vergangenen Jahren wurde die Regierung Beust zunehmend von Problemen verfolgt, unter anderem die explodierenden Kosten für die Elbphilharmonie und zunehmende Gewalttaten in Hamburg.

dpa

In der CDU verdichten sich die Hinweise, dass Hamburgs Regierungschef Ole von Beust (CDU) noch an diesem Sonntag seinen Rücktritt erklären wird. Demnach will Beust diesen Schritt am Sonntagnachmittag bei einer Sitzung des CDU-Landesvorstandes (16 Uhr) bekanntgeben.

17.07.2010

Diese Offenheit ist in China selten: Ministerpräsident Wen Jiabao und Kanzlerin Merkel trafen sich öffentlich mit deutschen und chinesischen Unternehmern. Und die nahmen kein Blatt vor den Mund.

17.07.2010

Auch in diesem schweißtreibenden Juli sind der lange Winter und der kühle Frühling in Deutschland nicht vergessen. Der Mai war hierzulande der kühlste seit 1991 und damit einer der kältesten seit Beginn der Messungen. Selbst der Juni war noch viel zu kühl – weltweit gesehen aber hat er wie das gesamte erste Halbjahr den Wärmerekord gebrochen.

Margit Kautenburger 16.07.2010