Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Friedrich sieht Italien bei Flüchtlingen am Zug
Mehr Welt Politik Friedrich sieht Italien bei Flüchtlingen am Zug
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:01 11.04.2011
Bundesinnenminister Friedrich: Italien muss Flüchtlingsproblem selbst lösen. Quelle: dpa (Archivbild)

„Italien ist ein großes Land. 23 000 Flüchtlinge sind im Verhältnis zu der Gesamtbevölkerung Italiens kein Problem.“ Italien hat an tunesische Flüchtlinge befristete Aufenthaltsgenehmigungen vergeben, mit denen sie in andere EU-Staaten reisen können.

Deutschland habe als Reaktion darauf bisher keine strengeren Grenzkontrollen durchgeführt. „Aber wir werden wachsam sein“, sagte Friedrich. Er räumte ein, dass ein „gesamteuropäischer Ansatz“ zur Lösung des Problems nötig sei. Aber: „Zunächst mal muss Italien seiner Verantwortung gerecht werden.“. So müsse die Regierung in Rom mit Tunesien über eine Rücknahme der Flüchtlinge verhandeln, wozu Tunesien grundsätzlich bereit sei.

Der Bundesinnenminister sagte im „Deutschlandradio Kultur“, die Europäische Union werde sich solidarisch zeigen, wenn Italien in Verhandlungen mit Tunesien nicht weiterkomme. Die tunesischen Flüchtlinge müssten zurück in ihr Heimatland zurückgeführt werden, weil sie dort für den Wiederaufbau gebraucht werden. Friedrich sagte: „Wir müssen gemeinsam versuchen, den Menschen in Nordafrika eine Perspektive zu eröffnen, so dass sie es gar nicht nötig haben, als Wirtschaftsflüchtlinge irgendwo hin zu gehen.“ Von einer „Massenflucht“ könne jedoch keine Rede sein.

Vor dem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg zeigte sich Friedrich zuversichtlich, dass die Beratungen über die Flüchtlingswelle aus Nordafrika zu einer Einigung führen werden.

dpa

Der designierte neue Bundesvorsitzende der FDP, Philipp Rösler, plant einen sanften Kurswechsel seiner Partei. So müsse die FDP alles daran setzen, verlorene Glaubwürdigkeit bei den Bürgern wiederzugewinnen, sagte Rösler auf dem Landesparteitag der FDP in Braunschweig.

Michael B. Berger 10.04.2011

Exverteidigungsminister Guttenberg und seine Ex-Uni Bayreuth streiten heftig wegen der Plagiatsaffäre. Der CSU-Mann will den Untersuchungsbericht der Hochschule über seine Doktorarbeit am liebsten geheim halten - die Universität nicht.

10.04.2011
Politik Ein Jahr nach Flugzeugunglück - Polen gedenkt Absturztoten mit Kaczynski

Geteiltes Gedenken: Ein Jahr nach dem tödlichen Flugzeugabsturz des polnischen Präsidenten Lech Kaczynski überschattet der politische Streit in Polen die Gedenkfeiern für die 96 Opfer.

10.04.2011