Menü
Oberhessische Presse | Ihre Zeitung aus Oberhessen
Anmelden
Politik Atommüll-Endlager in Gorleben vor dem Aus?
Mehr Welt Politik Atommüll-Endlager in Gorleben vor dem Aus?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:32 18.04.2016
"Politisch nicht durchsetzbar": So steht es in einem Papier der Endlagerkommission zu Gorleben. Quelle: dpa/Archiv
Berlin/Gorleben

Ob diese Formulierung so in den Abschlussbericht des Gremiums gelangt, ist allerdings noch ungewiss. Das Expertengremium soll bis zum Sommer Kriterien für die Suche nach einem Endlager vorrangig für den hochradioaktiven Abfall entwickeln.

Die - inzwischen eingestellte - Erkundung des Salzstocks Gorleben, bei der klare Eignungskriterien, eine formelle Bürgerbeteiligung und ein heutigen Anforderungen entsprechender Standortvergleich fehlten, habe in der betroffenen Region auf Dauer Vertrauen zerstört, schreibt die Arbeitsgruppe in ihrem Entwurf. Dieses lasse sich nach Auffassung der Kommission "auch durch ein gutes Verfahren nicht wiederherstellen".

Bei den bislang 13 Castor-Transporten nach Gorleben habe das Land Niedersachsen in der Region um den Standort insgesamt 154.000 Polizisten zur Transportbegleitung eingesetzt. Die Kosten dafür hätten 352 Millionen Euro betragen, die regulären Gehälter und die Einsatzkosten der Bundespolizei seien dabei noch nicht eingerechnet.

Die Arbeitsgruppe erinnert an den damaligen niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht (CDU), der im Mai 1979 den Bau einer Wiederaufarbeitungsanlage für nicht durchsetzbar erklärt habe, "solange es nicht gelungen ist, breite Schichten der Bevölkerung von der Notwendigkeit und der sicherheitstechnischen Vertretbarkeit der Anlage zu überzeugen". "Nach Auffassung der Kommission müssen diese Überlegungen auch heute für die Errichtung eines Endlagers im Salzstock Gorleben gelten", heißt es in dem Papier.

Die Bürgerinitiative (BI) Umweltschutz Lüchow-Dannenberg begrüßte am Montag die Empfehlung, Gorleben aus politischen Gründen aufzugeben. Leider fehle in dem Entwurf aber der Hinweis, dass es aussichtslos scheine, wegen der bestehenden Fronten in der geologischen Beurteilung Gorlebens eine Einigung zu erzielen. Die BI empfehle ebenfalls die Aufgabe Gorlebens, "um endlich unbelastet von der Tricksereien und Lügen der Vergangenheit die Debatte um einen verantwortbaren Umgang mit dem Atommüll führen zu können", sagte der Sprecher der Initiative, Wolfgang Ehmke.

epd

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff droht die Amtsenthebung: Die dafür notwendige Zweidrittelmehrheit wurde am Sonntag in der Abgeordnetenkammer erreicht, obwohl die Regierung bis zuletzt versucht hatte, einzelne Abgeordnete auf ihre Seite zu ziehen.

18.04.2016
Politik Integrationsbeauftragte im Interview - „Wir überlassen das Feld nicht den Hetzern“

Am Montag und am Dienstag lädt Aydan Özoguz zur Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten nach Dresden ein. Die Staatsministerin spricht im Interview über das politische Klima in Sachsen, beleidigende Post und das geplante Integrationsgesetz.

Marina Kormbaki 20.04.2016

Zehntausende Menschen haben am Samstag in London gegen die Sparpolitik des britischen Premierministers David Cameron demonstriert. Nach Schätzungen britischer Medien zogen rund 50.000 Demonstranten zum Trafalgar Square, die Polizei machte keine Angaben zur Teilnehmerzahl.

17.04.2016