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Deutschland / Welt Wahrheit über Afghanistan-Einsatz gefordert
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08:42 27.07.2010
Brisantes Material: Eine der Wikileaks-Seiten mit geheimen Militärdokumenten. Quelle: afp

Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele bemühe sich bereits seit einem halben Jahr zu erfahren, welche geheimen Kommandoaktionen von der Bundeswehr unterstützt würden. „Und vor allem, was die Operationstruppe TF 47 der Bundeswehr dort macht.“ Dies sei eine geheim arbeitende Eliteeinheit. Ströbele ist auch Mitglied des parlamentarischen Kontrollgremiums für die Geheimdienste.

Die Veröffentlichung von tausenden überwiegend geheimen US- Militärdokumenten hat in Deutschland die Debatte über den Einsatz von Spezialkräften wieder angeheizt. Die Protokolle enthalten Informationen über den Einsatz der US-Spezialeinheit „Task Force 373“, die auch im Zuständigkeitsbereich der Bundeswehr in Nordafghanistan stationiert ist und der auch die gezielte Tötung im Einzelfall erlaubt sein soll.

Ströbele begrüßte die Veröffentlichung der militärischen Geheimdokumente im Internet. „Es wird rund um den Krieg in Afghanistan viel zu viel nicht nur geheim gehalten, sondern auch gelogen. Die Wahrheit bleibt wieder einmal auf der Strecke“, beklagte er der Zeitung.

Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg forderte eine klare Rechtsgrundlage für den Einsatz von Spezialkräften in Afghanistan. „Die haben wir derzeit international abgestimmt zu meiner Zufriedenheit noch nicht“, sagte der CSU-Politiker am Montag in einem Interview des Fernsehsenders Phoenix.

Guttenberg betonte, dass deutsche Spezialkräfte in Afghanistan nur an Festnahmen beteiligt seien. „Das ist kein Geheimnis“, sagte er. Die Praxis der gezielten Tötungen bezeichnete er dagegen als “Überspitzung“.

dpa

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