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10:57 12.08.2014
„Erdogan macht eben Politik im osmanischen Stil“: In Istanbul bejubeln Anhänger des konservativen Premiers seine Wahl zum Präsidenten. Quelle: Bulent Kilic
Istanbul

Das Schiffshorn tutet kurz, die türkische Fahne strafft sich in der Brise, und die Fähre legt vom europäischen Ufer Istanbuls ab, um auf den Bosporus hinauszustechen. Von seiner Bank blickt Muharrem Aygünes auf das asiatische Ufer. Seine Frau erwartet ihn im Fährhafen von Üsküdar. Der 35-jährige Bauingenieur hat sich den Nachmittag freigenommen, um sie zu einem Termin im Krankenhaus zu begleiten; die beiden erwarten ihr zweites Kind. Aygünes ist ein zufriedener Mann, und er blickt zuversichtlich in die Zukunft - an diesem Montag mehr denn je. Denn die Türkei hat einen neuen Staatspräsidenten, Recep Tayyip Erdogan, und der „wird die Türkei zu ihrem rechtmäßigen Platz in der Welt führen“, hofft Aygünes. Ein starker Präsident, eine starke Türkei - das ist es, was er sich wünscht. Und deshalb ist es in seinen Augen auch völlig in Ordnung, wenn dieser Präsident alle Macht in seinen eigenen Händen vereint, die er will.

Dass Erdogan sich nicht mit der zeremoniellen Rolle bisheriger Präsidenten begnügen will, findet Aygünes völlig in Ordnung. Die Pläne, die parlamentarische Demokratie der Türkei umzubauen zu einem Präsidialsystem, haben seine volle Unterstützung. „In meinem Job auf Montage komme ich viel herum in der Welt“, sagt der Ingenieur. Überall steige die Türkei im Ansehen, seit Erdogan das Land aus der Dritten Welt herausgeführt habe in den Kreis der führenden Volkswirtschaften. „Ich will mich als Türke in der Welt stark und sicher fühlen“ - das ist die Sehnsucht des Mannes in Jeans und T-Shirt. An manchen Orten dieser Welt, in der Aygünes sich so gern bewegt, ist man sich indes gar nicht so sicher, dass die Mehrheit der Türken an diesem Wochenende die beste Wahl getroffen hat.

Die EU-Kommission zum Beispiel gratuliert Erdogan zwar, verknüpft das aber mit dem Hinweis: „Wir hoffen, dass Sie die Rolle als Versöhner spielen werden, die Ihnen kraft dieses Amtes zukommt“ - herzlicher Glückwunsch klingt anders. In Deutschland macht ein Vergleich die Runde, der so böse gemeint ist, wie er klingt. Die türkisch-deutsche Bürgerrechtlerin Seyran Ates sagt voraus, Erdogan werde das Land verändern - hin zu einem „Putin-Staat“. Auch die Grüne Claudia Roth und Manuel Sarrazin ziehen Parallelen zum russischen Präsidenten: „Eine weitergehende Entdemokratisierung der Türkei in Richtung Putin darf es nicht geben.“ Aus Sicht der Linken Sevim Dagdelen ist für die Türkei „der Weg in einen islamistischen Unterdrückungsstaat“ vorgezeichnet.

Eine Viertelstunde dauert die Überfahrt von Europa nach Asien. Der Fährhafen Üsküdar ist wohl der belebteste Ort von Istanbul. Busse und Autos stauen sich vor der Mirimah-Sultan-Moschee, Fußgänger hasten zwischen den Kiosken und Teestuben auf dem Trottoir hindurch. An der Uferstraße werben islamische Wohlfahrtsverbände um Spenden für Gaza und Syrien. Neuerdings taucht hier auch die Marmaray-Bahn aus der Tiefe auf. Im neuen Tunnel ist sie minutenschnell unter dem Bosporus durchgerast. Eines der Prestigeprojekte aus der Ministerpräsidenten-Ära von Erdogan ist dieser Marmaray-Tunnel. Er hat ihn persönlich eröffnet. Mehr als 100 000 Passagiere pro Tag nutzen die Bahn inzwischen. Einer dieser Passagiere ist am Tag nach der Wahl der Buchhalter Mesut Birdal. Auch er ist glücklich über den Präsidenten, wenngleich er versteht, dass er den Europäern nicht gefällt. „Erdogan macht eben Politik im osmanischen Stil“, sagt Birdal vergnügt. „Der haut mit der Faust auf den Tisch, und dann wird das so gemacht.“

Er selbst aber habe Erdogan seine Freiheit zu verdanken, sagt Birdal. „Vor zwölf Jahren, bevor Erdogan an die ­Regierung kam, konnte man in der Türkei ja nicht den Mund aufmachen“, sagt der 35-Jährige. Politischer und psychologischer Druck habe auf Menschen wie ihm gelastet, die konservativ denken. Kritik an Politikern sei unmöglich gewesen. „Heute aber hat jeder türkische Bürger das Recht auf persönliche Beschwerde beim Verfassungsgericht.“

„Ein großer Mann“

Auf dem Bahnsteig warten Sebahattin und Semiha Özgül auf den nächsten Zug, der sie zum Krankenhaus bringen soll. Der 40-jährige Özgül soll am Herzen operiert werden, zum zweiten Mal in acht Monaten. 20 Jahre hat er auf dem Bau geschuftet, jetzt ist seine Gesundheit dahin. Die Türkei aber hat sich sehr zu ihrem Besseren verändert in den zwölf Jahren unter Erdogan, findet das Ehepaar. Ein großer Mann sei er. Dass er auch Freiheiten beschränkt, sehen sie nicht so eng: Schließlich seien Twitter und Facebook Ursache für die Zerrüttung der Familien, sagt Özgül. „Ein großer Mann“, wiederholt er. „Einer, der sein Wort hält.“

Das befürchtet auch die junge Frau, die mit trauriger Miene über den Bahnhof geht. Hat er nicht noch im März gedroht, er werde seine Kritiker „bis in ihre Höhlen verfolgen“? Der Schock der Wahl stecke ihr noch in den Gliedern, sagt Gizem Karalar: „Ich habe jetzt keine Hoffnung mehr für die Türkei.“ Die Regierungszeit von Erdogan sei schlimm genug gewesen: „Unsere Freiheiten sind beschnitten worden, das Gesundheitswesen ist ruiniert, das Bildungswesen ist ruiniert, Unwissenheit grassiert, rings um uns herrscht Krieg, Banditen kommen über unsere Grenzen, wie sie wollen.“ Schon jetzt fühle sie sich mit ihrem Dekolleté, Modeschmuck und Make-up nicht mehr sicher auf der Straße. Wie es unter einem erzkonservativen Präsidenten Erdogan weitergehen soll, daran wolle sie gar nicht denken, sagt Gizem, doch dann redet sie sich in Rage.

„Was glaubt dieser Mann eigentlich, wer er ist?“, bricht es aus ihr heraus. „Der führt sich auf, als sei er mein Vater.“ Dass sie viele Kinder bekommen solle, dass sie nicht abtreiben solle, dass sie bestimmte Kunst nicht betrachten solle - zu allem habe Erdogan etwas zu sagen, alles wolle er für sie bestimmen. Nein, die Zukunft sehe finster aus, sagt die 23-jährige Touristik-Managerin. Sie denkt nun ernsthaft daran, Erdogans „neue Türkei“ zu verlassen und auszuwandern.

Auf dem Weg zu einer neuen Verfassung

Wie geht es jetzt weiter? „Lasst uns alle Energie für die neue Türkei mobilisieren.“ Mit diesen Worten appellierte Recep Tayyip Erdogan in der Stunde seines Sieges an seine Mitbürger. In dieser „neuen Türkei“ geht es nicht zuletzt um eine Verschiebung des politischen Systems der Republik: Erdogan will mit einer Verfassungsänderung die Rolle des Staatspräsidenten aufwerten und sich zusätzliche Machtbefugnisse verschaffen. Dazu braucht er eine Zweidrittelmehrheit im nächsten Parlament, das regulär im Juni 2015 gewählt werden soll. Möglicherweise wird Erdogan versuchen, die Gunst der Stunde zu nutzen, und die Wahlen auf den Herbst vorziehen.

Vorrangig muss er nun aber erst einmal seine Nachfolge als Ministerpräsident und Vorsitzender der AKP regeln, bevor er am 28. August das Präsidentenamt antritt. Beobachter nehmen an, dass Erdogan einen willigen Gefolgsmann als Nachfolger in Partei und Regierung installieren will. Doch am Montag ließ ein alter Bekannter den neuen Präsidenten wissen, dass er auch mit von der Partie sein will: Der scheidende Staatspräsident Abdullah Gül kündigte an, nach dem Ende seiner Amtszeit in die AKP zurückzukehren. Gül, ein Mitbegründer der AKP und ehemaliger Ministerpräsident, wäre eigentlich ein idealer Nachfolger auf beiden Posten. Er ist hoch angesehen, auch international. Doch es ist unklar, ob Erdogan zu einem Ämtertausch à la Wladimir Putin und Dmitri Medwedew bereit ist. Denn Gül ist eine starke Persönlichkeit und würde sich wahrscheinlich nicht mit der Rolle des Befehlsempfängers begnügen. Die ersten Zeichen stehen auf Konflikt: Erdogan ließ den Parteitag zur Neubestimmung des AKP-Vorsitzenden auf den 27. August legen – einen Tag vor Güls Ausscheiden aus dem Amt. Gül wird deshalb nicht kandidieren können, es sei denn, er würde vorher noch schnell zurücktreten.

Von Susanne Güsten

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